Historische Marken gelöscht
am 17.01.2008 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister gelöscht.
23 810
BAKTOL
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 23.04.1897
25 306
Nizzaklasse: 33
Anmeldetag: 18.03.1897
26 495
Nizzaklassen: …
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 25 787 Segerkegel Nizzaklasse: 09 Anmeldetag: 20.05.1897 2…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 26 128 Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: 13.05.1897 Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) 26 937 Nizzaklasse: 32 Anmeldetag: 12.07.18…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 387 Nizzaklassen: 02, 03 Anmeldetag: 13.08.1897 Nichtve…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. 22 472 Nizzaklasse: 23 Anmeldetag: 28.12.1896 25 784 ROTH-H…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 144 Nizzaklasse: 08 Anmeldedatum: 09.06.1897 NichtverlÅ
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden noch aus dem 19. Jahrhundert stammenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 26 736 LOHSE Nizzaklasse: 03 Anmeldedatum: 30.08.1897 27 3…
Berentzen übernimmt 111 Jahre alte Marke
MarkenBlog / Eine der älteren Marken im Register des DPMA wechselt den Inhaber: Registernummer: 1343 Nizzaklassen: 33 Anmeldedatum: 01.10.1894 Neuer Inhaber: Berentzen-Gruppe AG Alter Inhaber: Mampe-Markenvertrieb GmbH, Haselünne…
Fußballer Marken: Roberto Carlos
MarkenBlog / Roberto Carlos, in Diensten von Real Madrids stehender Linksverteidiger der brasilianischen Nationalelf nennt die folgenden Europäischen Gemeinschaftsmarken sein Eigen: 871038 Wortmarke ROBERTO CARLOS Nizzaklassen: 25, 28, 39 Anmeldedatum: 09.07.…
Der Halloween Senior
MarkenBlog / Halloween ist in Deutschland eine vergleichsweise neue Erscheinung. Das lässt sich auch an den beim Deutschen Patent- und Markenamt registrierten Halloween Marken ablesen. Es dominieren Anmeldedaten aus den letzten Jahren. Ein Ausnahme stellt die n…
DPMA: Neue Aktenzeichen für Marken und Geschmacksmuster
MarkenBlog / Das neue Aktenzeichenformat wird ab 1. Januar 2008 auch auf Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen angewendet. Für diese Schutzrechte werden folgende Nummern vergeben: Nr Schutzrecht 30 Markenanmeldung 40 Geschmacksmusteranmeldung Die Nummern…
Markenanmeldungen im Oktober
MarkenBlog / Im Monat Oktober wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.563 Marken zur Eintragung angemeldet. Damit liegt die Anmeldezahl wiederum ca. 3% unter dem Wert des Vormonats. Der Vergleichswert für Oktober 2004 lag bei 5.597 Anmeldungen. Je Marke…
Grunderwerbsteuererstattung in der Insolvenz
Blickpunkt Recht & Steuern / Ist eine Steuer, die vor Eröffnung eines Insolvenzverfahrens entstanden ist, zu erstatten oder zu vergüten oder in anderer Weise dem Steuerpflichtigen wieder gut zu bringen, so stellt der diesbezügliche Anspruch des Steuerpflichtigen e…
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