Historische Marke gelöscht
am 11.07.2008 von http://www.markenblog.de
Wegen Nichtverlängerung nach §47 wurde die Marke Tönnissteiner Heilbrunnen (Registernummer: 29066) mit Priorität vom 20.09.1897 vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht.
Die Marke genoss Schutz für …
Agfa gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung durch den Markeninhaber (§ 47 MarkenG) wurde die Wortmarke Agfa (Registernummer: 23 668) vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Mit Priorität vom 13.02.1897 genoss die Marke Schutz für chemische Präparate für p…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke PFAFF (Registernummer: 21 509) ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Mit Priorität vom 01.11.1896 genoß die Marke Schutz für…
Bismarck gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht worden. Registernummer: 8…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Albrecht Dürer gelöscht
MarkenBlog / Die Wortmarke Albrecht Dürer (Registernummer: 13 283) ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister der Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 17.07.1895 genoss Schutz in der Nizzaklasse…
P&C Marke gelöscht
MarkenBlog / Ihren 111. Geburtstag kann die nachfolgende Wort-/Bildmarke nicht mehr feiern. Wegen Nichtverlängerung nach §47 ist die Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Registernummer: 17861 Anmel…
Löschungen (48/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 28 934 Nizzaklassen: 35, 36, 42 Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens ältere…
Löschungen nach Widerspruch (42/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der Kalenderwoche 42 die nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht: 398 11 887 TAC 399 00 638 arcon 300 60 556 eds 301 17 360 HERCULES 301 29 0…
Löschungen nach Widerspruch (17/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 70 815 A1-Web Nizzaklasse: 38 303 04 768 Chocino Nizzaklasse: 30 304 65 303 Bratfritze…
Löschungsantrag gegen Farbmarke
MarkenBlog / Gegen die nachfolgend wiedergegebene Farbmarke (Registernummer: 306 21 545) ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 51. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 05.04.2006 Schutz in d…
DDR-Marke gelöscht und neu angemeldet
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Und wieder sind alte DDR-Marken wegen Verfall (§ 49 MarkenG) gelöscht worden. Es handelt sich um die Marken “Rotplombe”, die zuletzt der Dr. August Oetker Nahrungsmittel KG (zuvor: Nährmittelwerke Erfurt GmbH, 99085 Erfurt und Konsumv…
Löschungen (49/2005)
MarkenBlog / In der Kalenderwoche 49 ist die Löschung der nachfolgenden Marke aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes veröffentlicht worden: 302 60 024 Crystalix Nizzaklassen: 09, 20, 21, 40 Bestehen älterer Rechte (§ 51 MarkenG) Quell…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
