Historische Marke gelöscht
am 24.08.2007 von http://www.markenblog.de
Die Wort-/Bildmarke PFAFF (Registernummer: 21 509) ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.
Mit Priorität vom 01.11.1896 genoß die Marke Schutz für Nähmaschinen, Nähmaschinenteile, Nähmaschinennadeln und Nähmaschinenzubehör in den Klassen 07 und …
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…
Historische Schnapsmarke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18 918) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 16.07.18…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung nach §47 wurde die Marke Tönnissteiner Heilbrunnen (Registernummer: 29066) mit Priorität vom 20.09.1897 vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Marke genoss Schutz für na…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke Mephisto (Registernummer: 21 439) ist wegen Nichtverlängerung nach §47 vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 30.11.1896 Schutz für Blei- und Farbstifte, auch Taschenstifte…
Keksmarke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke MCF LEIBNIZ HANNOVER (Registernummer 11058) der Bahlsen GmbH & Co. KG ist mit Wirkung vom 22.03.2006 wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß…
Albrecht Dürer gelöscht
MarkenBlog / Die Wortmarke Albrecht Dürer (Registernummer: 13 283) ist wegen Nichtverlängerung vollständig aus dem Markenregister der Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke mit Priorität vom 17.07.1895 genoss Schutz in der Nizzaklasse…
Der Fall Marco W. oder: prosaische Ergüsse eines Unverteidigten
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Eine überregionale Tageszeitung veröffentlichte heute Auszüge aus dem Buch des ehemals in der Türkei inhaftierten Marco W.. Titel: Marco packt aus.Eine Video gibts dazu auch, zu sehen auf der Homepage der Zeitung. Darin sieht man Marco W. in weiÅ
Personalratsmitglied hat für Personalratssitzung Anspruch auf Freistellung
JuracityBlog / Auch Lehrer haben als Personalratsmitglied Anspruch auf Dienstbefreiung für die Teilnahme an Personalratssitzungen, entschied die Fachkammer für Landespersonalvertretungsrecht beim Verwaltungsgericht Münster durch Beschluss vom 24.11.2…
Fahnder greifen häufig auf gespeicherte Vorratsdaten zu
JIPS News / Aus der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 16/11139) auf die Kleine Anfrage der FDP Fraktion (BT-Drs. 16/10952) vom 12.11.2008 geht hervor, dass in dem Zeitraum vom 1. Mai 2008 bis zum 31. Juni 2008 in insgesamt 1.186 Verfahren Anordnungen nach §…
EuGH: Keine Pflicht zur Angabe der Telefonnummer im Impressum
auchRecht.de / Mit Urteil vom 16.10.2008 - C-298/07 (Volltext) hat der EuGH entschieden, daß ein Impressum auf einer geschäftlichen Homepage nicht zwingend die Angabe einer Telefonnummer zu enthalten hat. Diese muß einem Nutzer aber auf Anfrage mitgeteilt werden…
Auskunftsanspruch gegen Telefongesellschaft
Aktiv gegen Spam / Auskunftsanspruch des Verbrauchers gegen Telefongesellschaft bei unverlangt zugesendeten Werbe-Kurznachrichten (SMS) Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 19. Juni 2007 entschieden, dass der Inhabe…
Märklin übernimmt
MarkenBlog / Die Märklin Holding GmbH aus Göppingen hat ein 34 Marken starkes Markenportfolio der Fa. Ernst Paul Lehmann, Patent-Werk übernommen. Bei der prioritätsälstesten Marke handelt es sich um die Wort-/Bildmarke Gnom (Registernummer: 10087). Die…
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