Historische Marke gelöscht
am 17.07.2007 von MarkenBlog
Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Mit Priorität vom 26.10.1896 genoß die Marke Schutz für Ulmer Mutschelmehl …
Historische Schnapsmarke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18 918) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 16.07.18…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke PFAFF (Registernummer: 21 509) ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Mit Priorität vom 01.11.1896 genoß die Marke Schutz für…
Bismarck gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der zweiten Kalenderwoche veröffentlicht worden. Registernummer: 8…
Löschung für 110-jährige Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche veröffentlichte das Deutsche Patent- und Markenamt die Löschung der Wort-/Bildmarke VICTORIA (Registernummer: 18 259). Die Marke wurde wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister entfernt. Mit Prior…
Historische Bildmarke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 27 673) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenanmtes gelöscht worden. Nizzaklasse: 12 Ware: Fahrradk…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke Mephisto (Registernummer: 21 439) ist wegen Nichtverlängerung nach §47 vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 30.11.1896 Schutz für Blei- und Farbstifte, auch Taschenstifte…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke vollständig aus dem markenregister gelöscht worden. 23 872 Nizzaklasse: 30 Waren: Backpulver und Mittel als Ersatz für Hefe Anmeldedatum: 01…
P&C Marke gelöscht
MarkenBlog / Ihren 111. Geburtstag kann die nachfolgende Wort-/Bildmarke nicht mehr feiern. Wegen Nichtverlängerung nach §47 ist die Marke vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Registernummer: 17861 Anmel…
Löschungen nach Widerspruch (16/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 16. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 05 184 rat…
Löschungen nach Widerspruch (19/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschung wurde in der 19. Kalenderwoche veröffentlicht. 300 69 692 AXOS Nizzaklasse: 4…
Marke LOTTO wird gelöscht
BERLIN BLAWG / Die Pressestelle beim Bundesgerichtshof (BGH) teilte gestern am späten Nachmittag mit, dass dass die Marke LOTTO für die meisten Waren und Leistungen, für die der Schutz beansprucht worden ist, gelöscht werden muss. Die Marke LOTTO, die zugunsten…
Löschungen nach Widerspruch (41/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 302 24 254 Carbanol Nizzaklasse: 02 303 42 034 Nonsens Nizzaklasse: 43 303 47 289 Lyprino…
Löschungen nach Widerspruch I (25/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 00 212 Nizzaklasse: 03 397 56 195 Nizzaklasse: 41 399 29 237 Cortin Nizzaklasse: 05…
Löschungen nach Widerspruch (51/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 02 095 Valisan Nizzaklassen: 03, 05 304 37 596 ARNIDOL Nizzaklasse: 05 304 37 670 ORTH…
Löschungen nach Widerspruch (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 34 235 M E D I C W E L L Nizzaklasse: 41 301 50 171 Medicell Nizzaklasse: 05 302 40 89…
Löschungen nach Widerspruch (21/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 31 525 Nizzaklasse: 33 398 73 167 Nizzaklassen: 09, 16, 42 301 59 698 MAXPRINT Nizzak…
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