Historische Bundegesetzblätter
am 11.04.2006 von http://www.aktenvermerk.at
Nicht nur Bundesgesetzblätter, natürlich: auch die div. Reichsgesetzblätter, Staatsgesetzblätter oder Gesetzblätter für das Land Österreich, kurz: die österreichischen gesamtstaatlichen Gesetzblätter 1849–1940 finden sich als Faksimile auf dieser schön gestalteten Seite der österreichischen Nationalbibliothek.
Die Bundesgesetzblätter gibt es jetzt seit neuem durchgängig ab 1945 als PDF-Dateien, …
Weihnachtsgeschenke umtauschen
JuracityBlog / Alle Jahre wieder: Manchmal kommt es einem so vor, als wären die Geschäfte kurz nach Weihnachten genauso voll wie in den Tagen davor. Was aber treibt die Menschen erneut in die Geschäfte? Umtauschen und Gutscheine einlösen. Hierbe…
Black Friday - 50% auf Alles!
medien-gerecht / Back Friday ist der größte Shoppingtag in den Vereinigten Staaten. Alle Geschäfte von Nobelboutiquen bis zum Outletcenter winken an diesem Tag mit umfassenden Rabattaktionen und ganz Amerika in den Geschäften. Der Black Friday l&#…
Register für Versicherungsvermittler: Eintragungsfrist läuft ab
Rechthaber / Nicht jeder Versicherungsvermittler war bisher ein Musterbeispiel an Seriosität und Gewissenhaftigkeit. Das gefiel dem Gesetzgeber nicht. Seit dem 22.05.2007 gehören Versicherungsvermittler und Versicherungsberater daher zu erlaubnispflicht…
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 -Â 7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall …
Bundesregierung plant Volkszählung mit Hintergedanken
Daten-Speicherung.de - minimum data, maximum privacy / Nach einem Entwurf eines Volkszählungsgesetzes soll 2011 eine Erfassung der gesamten Bevölkerung vorgenommen werden („Zensusgesetz 2011″) – erstmals seit 1987. 527 Millionen Euro wird die geplante Zählung kosten. Die …
Doch Nacktscanner-Tests?
RA J. Melchior, Wismar / Wenn die Meldung bei magnus.de zutrifft, hat der OSM (mal wieder) das Volk belogen: Bundesregierung testet heimlich Nacktscanner Trotz gegenteiliger Beteuerungen von Innenminister Schäuble lässt die Bundesregie-rung Body-Scanner testen.…
Mütter gegen den Libanonkrieg
Menschenrechte / Vier Mütter war vielleicht die effektivste linke Protestbewegung, die Israel je hatte. Zohara Antebi, Bruria Sharon, Orna Shimoni und Rachel Ben-Dor und den linken Aktivistinnen um sie herum ist es zu verdanken, dass sich Ende der 90er ein Konsens i…
Mecklenburg-Vorpommern bekommt ein Elektronisches Handelsregister
walfischbucht / Seit dem 24.04.06 werden beim Registergericht in Rostock neue Eintragungen im Handels- Genossenschafts- und Partnerschaftsregister nicht mehr auf Papierkarten verzeichnet. In den kommenden Wochen folgen die übrigen Registergerichte in Schwerin, Neu…
LG Kiel: 25.000,00 EUR Schmerzensgeld für rechtswidrige Veröffentlichung privater Nacktaufnahmen im Internet
LEGALIT.de / Die leichtfertige Verletzung von Persönlichkeitsrechten im Web kann schnell unkontrollierbare Folgen haben (”Das Web vergißt nichts!“) - und sie kann auch für den Verletzer sehr schnell zum Bumerang werden. Die aktuelle (te…
OLG Köln: Keine Störerhaftung des Admin-C vor Kenntnis eines Verstoßes
LEGALIT.de / Das Oberlandesgericht Köln hat sich in einer Berufungsentscheidung (Urteil v. 15.08.2008 - Az. 6 U 51/08) mit der umstrittenen (Störer-)Haftung des administrativen Ansprechpartners der DENIC e.G. befaßt. Es hat sich dabei der Auffassun…
Bericht zur Leipziger Sportrechtstagung
Rechthaber / vom 24./25. Oktober 2008, unter anderem mit einer Nachbetrachtung zu Olympia Peking sowie mit Informationen zum neuen WADA Code 2009 und Perspektiven des Deutschen Sportschiedsgerichts. Hier als PDF-Download. Weitere Beiträge zum Sportrecht .…
Sarah Palin kümmert sich um den Truthahn
medien-gerecht / Mit dem 4. November hatte ich ja schon befürchtet, dass es um meine beiden Lieblingspolitikerinnen ruhig würde. Doch auch zurück im fernen Alaska ist Sarah Palin nichts zu peinlich. Nachdem sie ihrer traditionellen Aufgabe als Governor…
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