Hinweise zur Umsatzsteuererhöhung am 01.01.2007
am 10.11.2006 von http://www.kanzlei-hoenig.info
Die Rechtsanwaltskammer Berlin gibt Hinweise zur Umsatzsteuererhöhung am 01.01.2007 – vom Schreiben der Rechnung bis hin zum Vorsteuerabzug.
Hier gibt es eine paktikable Übersicht, …
BMF Schreiben: Verfahrensrechtliche Folgerungen aus dem BVerfG-Urteil zur Entfernungspauschale
Steuerpraxis / Das Bundesfinanzministerium hat unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den obersten Finanzbehörden der Länder mit Schreiben vom 15. Dezember 2008 (IV A 3-S 0338/07/100100-02) zu den verfahrensrechtlichen Folgerungen aus d…
Neue Düsseldorfer Tabelle zum 01.01.2009
JuracityBlog / Die geplante Erhöhung des Kindergelds sowie die Änderungen der steuerlichen Freibeträge für Kinder machen eine Änderung der sog. “Düsseldorfer Tabelle” erforderlich. Die Tabelle hat zwar keine Gesetzeskraft. …
14 Tage Rückgaberecht im Einzelhandel
medien-gerecht / gibt es bei Apple. Wer in einem (US) Apple Retail Store einkauft, hat 14 Tage Zeit um die Geräte zu testen und kann sie anschließend zurückbringen. Wurde die Originalverpackung geöffnet, so ist bereits auf der Rechnung klar ersich…
Steuerhinterziehung: Zur Höhe der Strafe (BGH)
Rechtsanwalt News / Mit Urteil des 1. Strafsenats vom 2.12.2008 - 1 StR 416/08 - hat der BGH zur Höhe der bei Steuerhinterziehung zu verhängenden Strafe Stellung genommen: Aus der Pressemitteilung des BGH: Bei einer Steuerhinterziehung ist die Höhe des Hi…
Datenschutz und Datensicherheit im Unternehmen - Teil 3
IT-Blawg / Interner oder externer Datenschutzbeauftragter? Der Datenschutzbeauftragte wirkt als fachlich weisungsunabhängige Einrichtung im Unternehmen auf die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen hin. Es ist nicht erforderlich, dass der Datenschutzbeauf…
Weihnachtsgeschenke umtauschen
JuracityBlog / Alle Jahre wieder: Manchmal kommt es einem so vor, als wären die Geschäfte kurz nach Weihnachten genauso voll wie in den Tagen davor. Was aber treibt die Menschen erneut in die Geschäfte? Umtauschen und Gutscheine einlösen. Hierbe…
Zuweisung der Ehewohnung nach Trennung (§ 1361 b BGB)
Rechtsanwalt News / Wenn sich die Eheleute trennen besteht das Problem, dass einer oder beide nicht aus der bisherigen Wohnung ausziehen wollen, aber beide auch nicht mehr miteinander leben wollen. Die Frage ist dann, wer von beiden in der Wohnung verbleibt. Eine diesbe…
Der verpfändete Führerschein und die Staatsanwaltschaft
Kanzlei Menschen und Rechte / Ungezählt sind die juristischen Auseinandersetzungen um des Deutschen liebstes Dokument, die Fahrerlaubnis. Beginnend mit dem Kampf um Erhalt der Fahrerlaubnis über Verkürzung der Sperrfristen bis hin zur Wiedererlangung des für viele kostenbaren…
LG Berlin: SMS - Spamming ist unzulässig
Aktiv gegen Spam / Eine bereits etwas ältere Entscheidung hat immer noch ihre Gültigkeit und muß immer einmal wieder zitiert werden. 1. Bei Unterlassungsansprüchen gegen unerbetene Werbung ist der Streitwert der verfolgten Unterlassungsansprüche zusammenzurechnen.…
Leistungsbeschreibung in der Rechnung
Rechtslupe / Ein Unternehmer kann nach § 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 des Umsatzsteuergesetzes 1993 (UStG 1993) die in Rechnungen i.S. des § 14 UStG 1993 gesondert ausgewiesene Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen, die von anderen Unternehmern für sein Un…
Claus Kleber ist Politikjournalist des Jahres 2008
medien-gerecht / Das MediumMagazin hat den nochamtierenden Redaktionsleiter der ZDF-Nachrichtenredaktion und heute.journal Anchroman Claus Kleber zum Politikjournalisten des Jahres 2008 gekürt, wie das ZDF bereits ausführlich (und stloz) verkündet. Â …
Der neue Datenschutz-Sprecher der SPD-Fraktion zur Vorratsdatenspeicherung
Datenschutzbeauftragter Online / Bezugnehmend auf den irrwitzigen Umgang mit Jörg Tauss (hier berichtet mit Hintergrundinfos) in der SPD-Bundestagsfraktion ein Nachtrag zum “Nachfolger”, den die Fraktion (oder wer auch immer) sicherlich unter sachlich klugen Gesichtspun…
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