Hinweis „Verbraucher haben folgendes Widerrufsrecht“ wettbewerbswidrig?

Onlinehändler stellen ihren Widerrufsbelehrungen häufig einleitende Sätze voran, um klarzustellen, dass nur Verbrauchern ein Widerrufsrecht zusteht. Mittels eines solchen Satzes soll vermieden werden, dass Unternehmern überobligatorisch ein vertragliches Widerrufsrecht eingeräumt wird. Über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit eines so…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches

Themen: Widerrufsbelehrung , Ecommerce , Rückgabebelehrung , Rückgaberecht
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht

Erschienen 23. November 2010 auf http://www.internetrecht-muenchen.com.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

Widerrufsrecht Internet: Widerrufsrecht des Verbrauchers bei Internet-Auktionen

advobLAWg | 3. November 2004 — Der u.a. für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit Urteil vom heutigen Tage (AZ: VIII ZR 375/03…

LG Kiel: „Das Widerrufsrecht besteht nur, wenn Sie Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. …“ ist wettbewerbswidrig!

hb-law.de | 31. Dezember 2010 — Das LG Kiel hat mit Urteil vom 9.7.2010 - AZ 14 O 22/10 entschieden, dass der Zusatz „Das Widerrufsrecht besteht nur, wenn Sie …

OLG Hamm: Wettbewerbswidrige Belehrung über Widerrufsrecht bei eBay-Verkauf

domainundrecht.de | 24. August 2005 — JurPC: OLG Hamm, Urteil vom 14.02.2005: "Es ist unlauter i.S.d. § 3 UWG, Verbraucher zur Abgabe von Angeboten im Rahmen eines…

Neuregelung zum Erlöschen des Widerrufsrechts bei Dienstleistungen ab heute in Kraft

Internetrecht München | 4. August 2009 — Im Rahmen eines neuen Gesetzes zum Verbraucherschutz, das u.a. die Zulässigkeit von Telefonwerbung neu regelt, wird auch das …

Onlinehändler in der Zwickmühle zwischen Verbrauchern und Unternehmern

WK LEGAL Online Blog | 30. Dezember 2010 — Am 26. November 2010 hatten wir unter der Überschrift „Die pure Verzweiflung des Abmahnanwalts…“ darüber berichtet, dass sowo…

Widerrufsrecht Textform: Widerrufsbelehrung in Textform ist ein Muss!

Rechtsteufel | 9. November 2009 — Jeder gewerbliche Händler muss im Fernabsatz ein Widerrufsrecht einräumen. Das ist für niemand etwas neues. Was viele jedoch ni…

BGH: Hinweis auf "Gilt nur für Verbraucher" beim Widerrufsrecht

Kurz Pfitzer Wolf | 27. April 2012 — Um was geht es? Vielfach werden Waren im Fernabsatz, z.B. im Onlinehandel an jedermann angeboten. Die Zielgruppe sind damit U…

LG Kiel: Widerrufsbelehrung darf nicht ohne Weiteres auf “Verbraucher im Sinne von § 13 BGB” beschränkt werden / Berichtet von Dr.…

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | 30. Dezember 2010 — LG Kiel, Urteil vom 09.07.2010, Az. 14 O 22/10 - unbekannt, ob rechtskräftig§§ 2 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1, 3 Abs. 1 Nr. 1, 4 Abs.…

BGH: Fehlende Information über nichtbestehendes Widerrufsrecht unlauter

Kurz Pfitzer Wolf | 7. Dezember 2011 — Was war passiert?Der Springer-Verlag warb 2008 für ein Jahresabonnement für die Computer Bild. Bestellt werden konnte das Abo…

Widerrufsrecht bei Fertig- und Ausbauhausverträgen

Heinicke und Kollegen | 19. März 2006 — BGH-Urteil vom 22.12.2005, AZ: VII ZR 183/04 Zwischen den Parteien bestand ein Vertrag über die Lieferung eines Fertig- und Ausbau…