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Hinweis gemäss Telemediengesetz: Hä?

am 04.06.2008 von Die herrschende Meinung

Im Zusammenhang mit meinem gestrigen Beitrag habe ich noch dieses ominöse Impressum gefunden:Der erste Satz ist wohl mit Babelfish übersetzt worden!?Satz 2 und 3 beziehen sich auf den nicht mehr gültigen § 8 TDG# und das in den § 8 Abs. II, 9, 10, 11 TDG geregelte Providerprivileg, was auf die Veröffentlichung von eigenen Internetseiten nicht anzuwenden ist. Für eine Justizministerin ist dieses Impressum nicht gerade vorteilhaft, denn es sagt, dass man entweder das Gesetz nicht …

Private Impressumspflicht im neuen Telemediengesetz-Entwurf (TMG-E)

ADVERSARIO / Fast unbemerkt im der aktuellen politischen Diskussion macht sich ein neues Gesetz auf, den bundesdeutschen Internetmarkt weiter zu regulieren. Viel Neues ist dem Entwurf nicht zu entnehmen und dennoch wird das neue Telemediengesetz eine alte un…

Referentenentwurf des TMG (Telemediengesetz) veröffentlicht

Vertretbar Weblawg / (via IT-Blawg) Im Internet steht der Referentenentwurf des TMG (Telemediengesetz) zum Download .pdf) nebst Begründung zum Download bereit. Mit dem TMG sollen die bisher im TDG, TDDSG und MDStV verstreuten Regelungen zu Telediensten und Mediendienste…

Ist Ihr Online-Auftritt juristisch abgesichert? Teil 2 - Impressum

IT-Blawg / Teil 2 - Impressum Mit dem fehlerfreien Impressum halten Sie nicht nur die gesetzlichen Anforderungen ein, sondern bilden auch eine Möglichkeit, den Kontakt des Kunden zu Ihrem Unternehmen zu erleichtern. Dieser wird in Regel zur Kontaktaufnahme…

Private Impressumspflicht

muepe.de | weblog peter müller / Neben der Diskussion um die bereits bestehende Impressumspflicht für private Webseiten scheint im Telemediengesetz-Entwurf (TMG-E) eine entsprechende Regelung Klarheit zu schaffen. Der Adversario schreibt dazu:Fast unbemerkt im der aktuellen politis…

Bundesgierung: Neues Telemediengesetz verabschiedet

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Bundesregierung hat am gestrigen Tag den Entwurf eines neuen Telemediengesetz (PDF-Download) verabschiedet. Das Telemediengesetz soll das bisherige Teledienstegesetz (TDG), das Teledienste-Datenschutzgesetz (TDDSG) und den Mediendienste-Staatsver…

Bundestag: Neues Telemediengesetz verabschiedet

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag das Telemediengesetz (TMG) verabschiedet. Das Telemediengesetz soll das bisherige Teledienstegesetz (TDG), das Teledienste-Datenschutzgesetz (TDDSG) und den Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) ablös…

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