Hinweis des Zollkriminalamtes
am 04.03.2008 von MCNeubert lawblog
Der Ermittlungsbericht des Zollkriminalamtes an ein Hauptzollamt enthält am Schluss folgenden “Allgemeinen Hinweis”:
Beim Aufrufen verdächtiger Internet-Homepages über einen Arbeitsplatzcomputer der Bundesfinanzverwaltung kann der “Besucher” vom Seitenbetreiber mit geeigneter Software als Behörde identifiziert werden.
Für Nachrecherchen zum aktuellen Vorgang …
HansOLG Hamburg: Fehlender Hinweis auf Mehrwertsteuer
advobLAWg / Fehlt der Hinweis darauf, dass der in einem Internet-Shop genannte Preis die Umsatzsteuer bereits enthält, besteht die Gefahr, dass der Anbieter nachträglich vom Abnehmer die Umsatzsteuer on top kassieren will. Das Weglassen stellt daher ein Wettbe…
WM 2006 Marken: Der aktuelle Stand
MarkenBlog / Den aktuellen Stand im Streit um die WM 2006 Marken der FIFA liefert Markenbusiness. Markenamt in Alicante und OLG Frankfurt beurteilen WM 2006 entgegengesetzt Während das Oberlandesgericht Frankfurt in einem Streit um eine Ferrero Wort/Bildmark…
Mich frierts
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Weil’s mir gerade kalt ist und bis Weihnachten weniger als drei Monate bleiben, mal ein winterlicher Hinweis: “§ 2 Abs. 3a StVO: Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere…
“DBV-Winterschlaf”?
RSV-Blog / In einer Mietsache regt das Gericht im Termin zur mdl. Verhandlung am 13.12.05 einen Vergleichsabschluss an. Es wird das schriftliche Verfahren angeordnet, Schluss der mdl. Verhandlung soll - so die Richterin im Termin - der *01.03.06* sein. Ich verh…
KANN NICHT
LawBlog / Frau A. vom Hauptzollamt Düsseldorf soll Betrugsfälle zum Nachteil der Agentur für Arbeit aufklären. Ihre Anhörungsbogen enthalten folgenden Hinweis, und zwar fett gedruckt: Persönliche Vorsprachen sind ausschließlich nach vorheriger Termina…
Der Zugang zu dieser Website ist Anwälten ausdrücklich untersagt!
Willkommen bei joora.de / Liebe Leserinnen und Leser! Ein sehr schönes Impressum hat ein Kollege im Internet gefunden - vergleichbar mit dem Schild: Betteln und Hausieren verboten! Fraglich ist nur, ob durch die Formulierungen - “für Anwälte untersagt” und ande…
LINKSSEITIG
LawBlog / Die dritte Zivilkammer des Landgerichts Frankfurt am Main verzichtet auf den Hinweis, dass die Faxdurchwahl “nur für das Prozessverfahren” gedacht ist. Dafür überrascht sie mit einem anderen Hinweis: Beide Parteien werden dringend ge…
“Domain-Grabbing”
Handakte WebLAWg / Eine Sittenwidrigkeit des Handelns beim “Domain-Grabbing” kann auch dann zu bejahen sein, wenn der “Domain-Grabber” freie bzw. frei gewordene Domains registriert, dort Inhalte zur Verfügung stellt, aus denen er Einnahmen erzi…
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