Hinterlegung einer Schutzschrift statt Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung
Hier wird berichtet, dass eine Münchner Anwaltskanzlei im Falle von Abmahnungen dazu rät Schutzschriften bei den einschlägigen Gerichten zu hinterlegen anstatt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben zur Erfüllung des Unterlassungsanspruchs.
Aus unserer Sicht kann insoweit nur darauf hingewiesen werden, dass die Hinterlegung einer Schutzschrift bei Gericht keinesfalls Garantie dafür sein kann, Ansprüche wegen eines etwaigen Rechtsverstoßes abzuwehren. Vielmehr besteht dadurch ein umso größeres Risiko einer gerichtlichen Auseinandersetzung, die im Fall des Unterliegens mit deutlich höheren Kosten verbun…
» Vollständiger ArtikelThemen: Unterlassungserklärung , Schutzschrift , "17 O 699/10"
Rechtsgebiet: Urheberrecht
Erschienen 23. Oktober 2009 auf http://www.die-abmahnung.com.
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