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Hintergrund: Die Medienbeteiligungen der SPD

am 19.09.2007 von http://www.telemedicus.info/

Bonsai-Imperium oder Medienkonzern

Der Streit um das Hessische Privatrundfunkgesetz (Telemedicus berichtete) ist der vorläufige Höhepunkt in einer Reihe von Auseinandersetzungen um die vielfältigen Medienbeteiligungen der SPD. Wie die ZEIT vor einigen Jahren berichtete, betätigen sich die Sozialdemokraten schon seit 140 Jahren als Zeitungsverleger. Im Kaiserreich hätten sich die mit mühsam angesparten „Arbeitergroschen“ finanzierten SPD-Blätter als Gegengewicht zu den meist obrigkeitshörigen, bürgerlichen Zeitungen verstanden. Die in der DDVG zusammengefassten Beteiligungen seien die Reste dieser einst stolzen Arbeiterpresse.

Aber auch im Jahre 2007 sind die Verzweigungen der DDVG, die sich ausweislich der Startseite ihrer Unternehmenshomepage als „Unternehmensbereich der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ definiert, beträchtlich. Aus dem Spiegel vom 16.04.2007: In der Öffentlichkeit wenig bekannt, hält die DDVG Anteile an 17 Zeitungen, darunter neben der Frankfurter Rundschau auch an der Sächsischen Zeitung, der Frankenpost, dem Nordbayerischen Kurier, der Neuen Westfälischen, der Hannoverschen Allgemeinen und am Göttinger Tageblatt. Zusammen kommen die Titel auf eine tägliche Gesamtauflage von mehr als 1,1 Millionen Exemplaren. Hinzu …

Die Medienmacht der SPD

Obiter Dictum / Die SPD ist nicht nur eine der reichsten Parteien der Welt, sondern auch in vielerlei Hinsicht mit der deutschen Medienlandschaft verflochten. Über die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft, eine Holding der Partei, hält die SPD Anteile an 14 Ver…

BVerfG verhandelt Streit um SPD-Medienbeteiligungen

Telemedicus / Mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht Kaum ist die eine rundfunkrechtliche Fragestellung vom Tisch, steht die nächste Auseinandersetzung vor dem Bundesverfassungsgericht unmittelbar bevor: Der Zweite Senat verhandelt am heut…

Prof. Dr.-Ing. Hans-Joachim Selenz: zu sagen hat er was

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Und da gibt es einen, den man zumindest mal lesen sollte:Selenz´ Kommentar 7. Januar 2008 www.hans-joachim-selenz.deJuettner, Beck und das „Huendchen Wulff“** Ueberschrift der Hannoverschen / Peiner Allgemeine Zeitung HAZ / P…

Medienbeteiligungsverbot für Parteien ist verfassungswidrig

Telemedicus / Heute hat das BVerfG den § 6 Abs. 2 Nr. 4 des Hessischen Privatrundfunkgesetzes (HPRG) für verfassungswidrig erklärt. Die Norm verbietet Parteien jede direkte und indirekte Beteiligung an privaten Rundfunkunternehmen. Dieses absolute Verbot i…

Braucht Göttingen eine Wochenzeitung?

Obiter Dictum / Sie ist als ambitioniertes Projekt gestartet, innerhalb weniger Monate aber mangels wirtschaftlichen Erfolges wieder eingestellt worden: die Göttinger Wochenzeitung. Das linksliberale bis -alternative Blatt wollte eine Gegenöffentlichkeit zum SPD-n…

Hintergrund: Streit über Bundestagskanal beigelegt

Telemedicus / Die geplante deutschlandweite Ausstrahlung des sog. Bundestagskanal ist vorerst kein Thema mehr: In einem Gespräch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert haben die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender eine intensivere Berichterstattung aus d…

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