Hindernisse am Straßenrand
am 07.05.2008 von Handakte WebLAWg
Die Ehefrau des späteren Klägers fuhr mit dem Auto ihres Ehemannes, zum Einkaufen. Sie parkte auf dem dazugehörenden Parkplatz, erledigte ihre Einkäufe und wollte wieder nach Hause fahren. Als sie beim Ausfahren aus dem Parkplatz nach rechts abbiegen wollte, kollidierte sie mit einem Fahrbahnrand befindlichen Felsbrocken, der dort zum Schutz der Bepflanzung aufgestellt worden war. Dabei wurde die Türe unten am Falz sowie der Einstieg eingedrückt. Die Reparaturkosten betrugen 3.295 Euro.
Diese Kosten wollte der Kläger jetzt von der Eigentümerin des Parkplatzes bezahlt bekommen. Schließlich habe sie ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt. Der Felsbrocken sei vom Fahrersitz nicht zu …
Zur Haftungsverteilung bei einem Verkehrsunfall, wenn der Wartepflichtige auf den zu früh gesetzten rechten Blinker des Vorfahrtberechtigten vertraut
Recht und Alltag / Wer von der Vorfahrtstraße nach rechts abbiegen will, darf den Blinker nicht zu früh betätigen. Andererseits dürfen Wartepflichtige nicht ohne weiteres darauf vertrauen, dass der andere so fahren wird, wie es der Fahrtrichtungsanz…
Behinderter Parkplatz
RA J. Melchior, Wismar / Urteil des Amtsgerichts Schwerin 35 Owi 572/06: „Der Betroffene wird, weil er ein Fahrzeug unberechtigt auf einem gekennzeichneten schwerbehinderten Parkplatz parkte, zu einer Geldbuße von 35.- € verurteilt. Armer Parkplatz!…
Nicht noch ein automatischer Newsletter
RA-Blog / Diese Woche kam wieder einer dieser Anrufe, wo man mir die neuen Produkte aus dem Hause Deubner anpreisen vorstellen wollte. Ich wollte aber davon nichts kaufen. Ihre E-Mail Adresse ****@**-*****.** stimmt noch? Ja. Wieso? Dann können wir Ihnen un…
Kostenloser Sturz auf dem Parkplatz
Blickpunkt Recht & Steuern / Nicht jeder Sturz mit Verletzungsfolgen auf einem Einkaufsparkplatz, der seine Ursache in einer unregelmäßigen Pflasterung hat, begründet einen Anspruch auf Schmerzensgeld. In einem jetzt vom Landgericht Koblenz entschiedenen Fall hat…
Schon wieder Amoklauf in den USA
strafblog / Erneut hat ein Amokläufer in den USA für Schlagzeilen gesorgt. Wie rp-online berichtet, war der 50 bis 60 Jahre alte Mann mit einem Auto unterwegs, dessen Besitzerin am Sonntagnachmittag tot von der Polizei aufgefunden worden war. An einer Tankstel…
Alles Gute kommt von oben
Blickpunkt Recht & Steuern / Sind an einem Haus Schneefanggitter angebracht, sind darüber hinausgehende Schutzmaßnahmen vom Hauseigentümer nur bei Vorliegen besonderer Umstände zu verlangen. In einem vom Amtsgericht München entschiedenen Fall parkte der…
Parkplatzdiebin
kanzlei-hoenig.info / Unsere Kanzlei hat einen Parkplatz. Einen Privatparkplatz. Für den wir Miete zahlen. Denn: Am Paul-Lincke-Ufer gibt es keine freien Parkplätze. Bevor ein Auto oder ein Motorrad zu diesem als privat gekennzeichneten Privatparkplatz kommt,…
Nackte Frauenleiche auf Parkplatz in Hessen gefunden
strafblog / Die unbekleidete Leiche einer 18-jährigen Schülerin ist von einem Autofahrer in einem Gebüsch auf einem Parkplatz neben der A 49 bei Gudensberg in Hessen gefunden worden. Ersten Emittlungen zufolge soll die Frau erdrosselt oder erwürgt worden sei…
» Deubner News: Hindernisse am Straenrand
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