Btmg Berlin: Berlin: Neue Grenze zu § 31a BtMG
Jurabilis | 6. April 2005 — Der Besitz von maximal zehn Gramm Cannabis zum Eigenverbrauch bleibt in Berlin künftig straffrei, beschloss gestern der Senat. …
Hin und Her zur Allgemeinen Verfügung zu § 31 a BtmG in Berlin
Der Tagesspiegel berichtet weiter: "In Berlin will Rot-Rot die bisherige Regelung verlängern, bei Eigenbedarf von bis zu zehn Gramm das Ermittlungsverfahren grundsätzlich einzustellen. Bei einer Cannabis-Menge zwischen zehn und 15 Gramm soll auf Strafverfolgung verzichtet werden. Allerdings gibt es Ausnahmen wie der Konsum von Cannabis vor Kindern, auf Spielplätzen, vor Schulen oder wenn die Tat „nachteilige Auswirkungen auf die Sicherheit des öffentlichen Straßenverk…
» Vollständiger ArtikelThemen: Berlin , Btmg , Cannabis , Der Tagesspiegel
Erschienen 17. Mai 2010 auf http://rafranke.blogspot.com.
Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Eigengebrauch von Cannabis in Berlin
BERLIN BLAWG | 4. März 2006 — § 31a BtMG sieht vor, dass von der Verfolgung eines Vergehens nach § 29 Abs. 1,2 oder 4 BtMG abgesehen werden kann, wenn d…
Regeleinstellung 10 Gramm - Kann-Einstellung 15 Gramm Cannabisharz oder Marihuana in Berlin
Lichtenrader Notizen | 14. Juni 2010 — Kern der AV zu § 31 a BtmG in Berlin: "1. Die Staatsanwaltschaft kann nach den Umständen des Einzelfalles von der Strafverfolgung …
Rheinland-Pfalz setzt Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis von 6 Gramm auf 10 Gramm herauf
beck-blog | 4. März 2012 — Mit Wirkung vom 15.02.2012 hat Rheinland-Pfalz die Eigenverbrauchsgrenze von Cannabis i.S.d. § 31a BtMG von 6 Gramm auf 10 Gram…
Berliner Senat reformiert Cannabisrichtlinie zu § 31 a BtmG: 10 g Haschisch brutto straffrei
Lichtenrader Notizen | 5. April 2005 — Landespressestelle: Senat reformiert Cannabisrichtlinie "Aus der Sitzung des Senats am 5. April 2005: Der Senat hat auf Vorlage de…
Geringe Menge
kanzlei-hoenig.de | 15. August 2007 — Die aktuelle Grenzwerte zur “Geringen Menge” Cannabis, bis zu der ein Strafverfahren eingestellt werden kann, sind unterschiedl…
Kiffer im Krankenhaus
kanzlei-hoenig.de | 7. Oktober 2007 — Immer mehr Berliner Kiffer landen im Krankenhaus. Nach Informationen der Techniker-Krankenkasse stieg die Zahl der Klinikeinwei…
Sechs Gramm Haschisch: RP: Geänderte Cannabis-Richtlinie legt Sechs-Gramm-Grenzwert fest
Recht und Alltag | 9. Juli 2007 — Rheinland-Pfalz wird die Grenze, bis zu der Besitz von Haschisch und Marihuana strafrechtlich nicht verfolgt wird, von 10 auf 6…
Streit in Berlin um Allgemeine Verfügung zu § 31 a BtmG
Lichtenrader Notizen | 17. Mai 2010 — Es scheint nichts zu werden mit den Plänen der Senatorin Lompscher in Berlin. Widerstand regt sich, wie der Tagesspiegel heute…
Eine Tüte Luft aus Berlin
Lichtenrader Notizen | 1. April 2005 — Der Tagesspiegel berichtet über die europäische Reaktion auf die Feinstaubbelastung in der Berliner Luft. Einzelheiten hier. LiN…
