Hilfe, Ausforschung!
am 12.08.2005 von http://www.recht.us/amrecht
CK - Washington. Hilfe, unser amerikanischer Vertragspartner soll vernommen werden! Vielleicht auch wir! Was sind das für merkwürdige Begriffe im amerikanischen Zivilrecht?
Discovery: Das Beweisverfahren, auf gut Deutsch das Ausforschungsbeweisverfahren, mit dem u.a. über unbeteiligte Dritte Beweise für Klagebehauptungen gesucht werden. Dieses Verfahren geht der Hauptverhandlung voraus und findet nicht vor dem Gericht statt, sondern zwischen den Parteien.
Depositions: Die Zeugenvernehmung im Rahmen der Discovery.
Interrogatories: Eine Anordnung an Zeugen, Unterlagen vorzulegen und schriftliche Fragen zu beantworten.
Transscript: Das Wortprotokoll der Vernehmung. Zeugenvernehmungen erfolgen im Beisein eines Wortprotokollführers. Das Wortprotokoll wird zu den Verfahrensakten genommen.
Subpoena: Die Anordnung an Zeugen, der Aufforderung zu Depositions und Interrogatories zu nachzukommen.
Subpoena Duces Tecum: Eine Anordnung an Zeugen, zur Vernehmung Unterlagen mitzubringen und offenzulegen.
Protective Order: Eine Verfügung des Gerichts auf Antrag der Zeugen oder Dritter zum Schutz der Unterlagen und protokollierten Aussagen, die im Rahmen der Discovery ins Verfahren eingebracht werden. Normalerweise wird alles den Parteien mitgeteilt und vieles öffentlich zugängig. Durch eine Protective Order werden Teile der Aussagen und Unterlagen geschützt. Der Schutz erfasst meist das Verbot der Veröffentlichung. Praktisch bedeutet es oft, dass nur die beteiligten Anwälte die Aussagen und Unterlagen lesen/wahrnehmen dürfen.
Hört …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
BGH: Werbung mit der Ankündigung 20% auf alles
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan 20% auf alles angekündigten Rabattaktion entschieden.Die Beklagte betreibt an vielen Standorten in De…
§§ 32 a, 32 b GmbHG
chris.blog » Jura / Ich liebe das Privatrecht. Wirklich, das tu ich! Aber wo Licht ist, da fällt auch Schatten. Und der Schatten des Privatrechts hat einen Namen: Gesellschaftsrecht. Na gut, das Recht der Personengesellschaften ist erträglich. Aber GmbH-Recht, also ne…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
DPMA sucht Juristen
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt - eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde und zentrale Institution auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland - mit Sitz in München und Jena, sucht im Rahmen der N…
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.…
Geldstrafe für Fußball-Profi Hutwelker: Training statt Gerichtstermin
schreibmaschine / Fußball-Profi Karsten Hutwelker (37) ist am Mittwoch vom Amtsgericht Würzburg wegen „Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses“ zu zwei Monatsgehältern (60 Tagessätze von 90 Euro) Geldstrafe verurteilt wor…
Die Antwort der Skeptiker
Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So…
Ausgleichsansprüche nach nichtehelicher Lebensgemeinschaft
RECHTaktuell / Bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft werden nach ständiger Recht¬sprechung beiderseitige Aufwendungen grundsätzlich nicht erstattet. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass man bewusst gemeinsam wirtschaften und nicht darauf achte…
Musik zum Kaufen
RA-Blog / Die FAZ (via Handakte) berichtet unter dem Titel Legal Lieder laden von der überraschenden Erkenntnis, dass man im Internet Musik auch kaufen kann: Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album „Hurricane“ von Grace Jones. Warum? 14,9…
Negativer Public Value Test für lokalen Online-Videodienst der BBC
e-comm / Mit dem Public Value Test (PVT) werden in Großbritannien neue Angebote der BBC daraufhin geprüft, ob ihr public value allfällige negative Auswirkungen auf den Markt überwiegt - ob also ein öffentlich-rechtlicher Mehrwert vorliegt (ORF-Generaldir…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
