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HIGHLIGHT

am 01.07.2005 von http://www.lawblog.de

Der Glanzpunkt der Debatte:
Franz Müntefering weist die Kanzlerkandidatin darauf hin, wer im …

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Mafia, Drogenhändler und Terroristen

Handakte WebLAWg / Mit seiner Kapitalismus-Kritik hat SPD-Chef Franz Müntefering nicht allein den Genossen aus der Seele gesprochen. Auch immer mehr prominente Vertreter der CDU stellen sich in der Debatte auf seine Seite. Zuerst Ex-Sozialminister Norbert Blüm, jetzt

Müntefering

MarkenBlog / Franz Müntefering ist zurück auf der politischen Bühne - die einzige Müntefering Marke im Markenregister des DPMA wird entsorgt. Aktenzeichen: 307 301 1.5 Müntefering-Gockeln GmbH Nizzaklasse: 40 Dienstleistung: Recycling von Müll und Abfal

The Beck’s Experience ...

RA J. Melchior, Wismar / ... ist eher negativ, jedenfalls bezogen auf die Wunschliste der Kanzlerkandidaten, wenn man einer Umfrage der WELT glauben darf (derzeit 5608 abgegebene Stimmen) Wer soll der nächste Kanzlerkandidat oder die nächste Kanzlerkandidatin de

Palastrevolte in der SPD

Handakte WebLAWg / Damit hatte niemand gerechnet: Der Parteivorstand machte Franz Müntefering einen Strich durch die Rechnung. Palastrevolte in der SPD - Franz Müntefering will sich als Parteichef zurückziehen. (Länge: 03:10 Min.)

Umfrage: Mehrheit der SPD-Wähler für Müntefering als Parteichef

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die große Mehrheit der SPD-Wähler hält nach einer Emnid-Umfrage den früheren SPD-Chef Franz Müntefering für einen besseren Parteivorsitzenden als Amtsinhaber Kurt Beck. 61 Prozent der befragten SPD-W

EU-Parlament beerdigt Softwarepatentrichtlinie

auchRecht.de / Mit überwältigender Mehrheit haben die EU-Abgeordneten nach einer kontroversen Debatte am Mittwoch vergangener Woche den Vorschlag des EU-Rates für eine Richtlinie zur Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen abgelehnt. 648 von 680 ab

Kanzlerfrage scheint geklärt

Recht und Alltag / Angela Merkel soll Kanzlerin werden. Nach Informationen des ZDF-Hauptstadtstudios haben sich darauf die Spitzen von Union und SPD im jüngsten Acht-Augen-Gespräch geeinigt. Heute Vormittag sollen zunächst die Parteigremien informiert werden. Da

Franz Müntefering im Interview der Woche des DLF auch zum Mindestlohn

arbeitsrechtblog / Im heutigten Interview der Woche des Deutschlandfunks hat sich Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) auch zur Mindestlohndebatte geäussert.Müntefering wörtlich: Löhne von 4,- Euro die Stunde, 3,50 Euro die Stunde, das ist alles schon da gewesen. U

REWE übernimmt markenrechtliches Highlight

MarkenBlog / Die REWE AG hat sich ein markenrechtliches Highlight gesichert und die Wort-/Bildmarke Highlight übernommen. 30338920 Nizzaklassen: 14, 18, 21, 25 Waren: Modeschmuck, soweit in Klasse 14 enthalten 18; Handtaschen, Bürstenwaren, Kämme, Puderpins

Müntefering erwägt Mindestlohn für Zeitarbeiter

Rechtblog / Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) plant nach einem Zeitungsbericht die Einführung eines Mindestlohnes für Zeitarbeiter. Dafür wolle er das Entsendegesetz für den Bau auch auf diese Branche ausdehnen. Quelle: Handelsblatt.de vom 17.08

Beck begrüßt beratende Tätigkeit Münteferings

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Chef Kurt Beck erwartet offenbar nicht, dass sein Vorvorgänger Franz Müntefering in der SPD erneut eine führende Funktion übernimmt. Franz wird im Laufe des September wieder voll in sein Mandat einsteigen,

Entwarnung für GmbH-Manager

Rechtblog / Wie bereits berichtet, stand die Frage der Versicherungspflicht von Geschäftsführern einer GmbH im Raum. Nun ist der Presse zu entnehmen, dass die Politik und die Rentenversicherer dieses Urteil nicht umsetzen wollen: Arbeitsminister Franz Müntefe

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