Manchmal sind die Entscheidungen, die der BGH auf seiner HP einstellt, mehr als kurz und es erschließt sich mir auch nicht so recht, welchen Sinn es macht, eine “OU-Entscheidung” einzustellen. Dann aber ist man auch wieder überrascht, wie viel der BGH manchmal schreiben muss und schreibt.
So über den BGH, Beschl. v. 14.04.2011 -1 StR 458/10, den ich in meinen “Handbuch-Ordnern” an mehreren Stellen habe abheften müssen. Denn der Beschluss behandelt Fragen der Sachverständigenablehnung, der Absprache, des rechtlichen Hinweises, des Beweisantrages und auch materielle Fragen.
Erstaunt hat mich die vom BGH beurteilte landgerichtliche Entscheidung zur Befangenheit des Sachverständigen. Da schreibt der von der Strafkammer beauftragte Sachverständige einem anderen SV:
„In diesem Zusammenhang ist es vielleicht noch hilfreich zu wissen, dass Herr S. [V…
» Vollständiger ArtikelErschienen 13. Juli 2011 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag | 10. November 2008 — Vorletzte Woche Donnerstag hatte ich beim LG Bückeburg Beschwerde gegen den Fortdauerbeschluss in dieser Haftsache eingelegt. Sieb…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 27. September 2009 — Wenn ein AG rechtsschöpferisch tätig ist und das LG nicht bremst/nachbessert, dann hilft manchmal nur noch das BVerfG. So auch …
Höchststrafe? | 14. Juni 2011 — Manchmal versucht der Staat, Geld zu sparen. Und manchmal funktioniert das auch richtig gut. So auch bei den Pflichtverteidiger…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 5. April 2010 — Gebührenrechtliche Fragen sind immer wieder interessant bzw. es gelingt den Gerichten immer wieder, einfache Fragen interessant…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 3. November 2009 — Es gibt immer wieder Entscheidungen, die mich schlicht ärgerlich machen. Das gilt insbesondere für gebührenrechtliche Entscheid…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. November 2010 — Wenn man die Entscheidung des LG Leipzig vom 28.10.2010 – 5 Qs 164/10 - liest, ist man schon erstaunt, irritiert, vielleicht au…
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo | 29. Oktober 2010 — Manchmal wird man Zeuge von Prozesssituationen, die für Mitverteidiger irgendwie unglücklich laufen. Kürzlich ging es in einem Pro…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Oktober 2010 — Immer wieder schön, wenn der BGH den Tatgerichten sagt: Schreibt nicht so viel, wer soll das alles lesen. So auch im Beschl. v.…
NEBGEN | 10. Dezember 2010 — Wenn man der BILD-Zeitung glauben darf, dann war vor der Großen Strafkammer des Landgerichts Mannheim heute mächtig was los. Richt…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. August 2010 — Ich habe gerade die Entscheidung des BGH vom 14.10.2010 -1 StR 123/10 eingestellt und dazu berichtet (vgl. hier). Angemerkt hat…
