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Hickhack um Hardbrücke geht weiter

am 19.04.2008 von KunzOBlog

Wie die NZZ berichtet, spielt sich um die Instandsetzung der Hardbrücke in Zürich ein juristisches Hickhack ab.

Nachdem sich das Bundesgericht als unzuständig erklärt hat (vgl. meinen Beitrag), hat dies nun offenbar auch das Verwaltungsgericht getan (wobei der Entscheid noch nicht online zugänglich zu sein scheint).

Die Angelegenheit wird also voraussichtlich abermals vom Bundesgericht behandelt werden müssen, wobei offenbar vorallem übergangsrechtliche Fragen umstritten scheinen, insbesondere die Frage, ob die neuen Bestimmungen des BGG bereits vor Ablauf der Übergangsfrist Wirkung entfalten.

Dies war in anderem Zusammenhang - nämlich …

Hickhack um Hardbrücke geht weiter

KunzOBlog / Wie die NZZ berichtet, spielt sich um die Instandsetzung der Hardbrücke in Zürich ein juristisches Hickhack ab. Nachdem sich das Bundesgericht als unzuständig erklärt hat (vgl. meinen Beitrag), hat dies nun offenbar auch das Verwaltungsgericht…

Rechtsmittel gegen Rechtsöffnungsentscheide

KunzOBlog / Nachdem das Bundesgericht bereits klargestellt hat, dass seine Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnungsentscheide weiter ist als noch unter altem Recht (vgl. meinen Beitrag), hat sich nun auch das Obergericht Zürich zur Frage des richtigen Re…

Rechtsmittel gegen Rechtsöffnungsentscheide

KunzOBlog / Vor einiger Zeit habe ich hier darauf hingewiesen, dass seit Inkrafttreten des BGG im Kanton Zürich unklar ist, ob Rechtsöffnungsentscheide mit Nichtigkeitsbeschwerde an das Obergericht angefochten werden können oder müssen. Das Obergericht ents…

Die VO BGG vor Bundesgericht

KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte sich im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen den Budgetbeschluss des Gemeinderats Zürich zur Instandsetzung der Hardbrücke mit der Verordnung des Regierungsrats des Kantons Zürich vom 29. November 2006 über die Anpassung…

5A_42/2007 und 5A_432/2007: Rechtsöffnungsentscheide in ZH mit NB anfechtbar (amtl. Publ.)

Blawg von David Vasella / Das OGer ZH muss trotz § 285 ZPO gegen Rechtsöffnungsentscheide mit Nichtigkeitsbeschwerde angerufen werden können, weil das BGG das System der double instance vorsieht.Daraus folgt einerseits, dass auf direkt gegen erstinstanzliche Rechtsöffnung…

Kognition bei Beschwerden gegen Rechtsöffnung

KunzOBlog / Seit Inkrafftreten des neuen Bundesgerichtsgesetzes am 1. Januar 2007 können Rechtsöffnungsentscheide mit der Beschwerde in Zivilsachen an das Bundesgericht weitergezogen werden. Dabei können - anders als noch unter dem OG - jegliche Verletzun…

Bundesgericht stärkt die (öffentlichen) Ankläger

strafprozess / Das Bundesgericht ist in einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Entscheid (6B_89/2007 vom 24.10.2007) auf eine Willkürbeschwerde der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich eingetreten und hat damit eine weitere Streitfrage des BGG geklärt, alle…

Update: Gefeuerte Untersuchungsrichterin freigesprochen

strafprozess / Nachdem ich hier zuletzt über ihr Obsiegen berichten durfe, hat das Bundesgericht heute einen Entscheid (2A.656/2006 vom 15.10.2007) ins Internet gestellt, den die ehemalige eidg. Untersuchungsrichterin (vgl. meinen früheren Beitrag) weniger freuen…

Nachsichtiges Bundesgericht

strafprozess / In einem äusserst kurz begründeten Urteil (6B_423/2007 vom 17.08.2007) tritt das Bundesgericht auf die Beschwerde eines Geschädigten gegen einen Einstellungsbeschluss nicht ein. Es verweist auf seine von der Literatur abweichende jüngste Rechtspr…

Jeder sein eigener Rechtsöffnungsrichter

KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte sich mit der Rechtsfrage von grundsäztlicher Bedeutung zu beschäftigen, ob sich Auffangeinrichtungen nach BVG selber Rechtsöffnung erteilen können. (Urteil des Bundesgerichts vom 13.12.2007, 5A_313/2007)…

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Oliver M. Kunz

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