Hickhack um Hardbrücke beendet - das Bundesgericht zeigt sich nachsichtig
am 16.06.2008 von KunzOBlog
Wie hier bereits berichtet wurde, hat sich um die Instandstellung der Hardbrücke in Zürich ein juristisches Hickhack entfaltet:
Dieses fand nun - dank der Nachsichtigkeit des Bundesgerichts …
Hickhack um Hardbrücke geht weiter
KunzOBlog / Wie die NZZ berichtet, spielt sich um die Instandsetzung der Hardbrücke in Zürich ein juristisches Hickhack ab. Nachdem sich das Bundesgericht als unzuständig erklärt hat (vgl. meinen Beitrag), hat dies nun offenbar auch das Verwaltungsgericht…
Hickhack um Hardbrücke geht weiter
KunzOBlog / Wie die NZZ berichtet, spielt sich um die Instandsetzung der Hardbrücke in Zürich ein juristisches Hickhack ab. Nachdem sich das Bundesgericht als unzuständig erklärt hat (vgl. meinen Beitrag), hat dies nun offenbar auch das Verwaltungsgerich…
Die VO BGG vor Bundesgericht
KunzOBlog / Das Bundesgericht hatte sich im Rahmen des Beschwerdeverfahrens gegen den Budgetbeschluss des Gemeinderats Zürich zur Instandsetzung der Hardbrücke mit der Verordnung des Regierungsrats des Kantons Zürich vom 29. November 2006 über die Anpassung …
Sex-Servitut zulässig
KunzOBlog / In einem bereits vor einiger Zeit online gestellten Urteil hat das Bundesgericht die Gutheissung einer Klage der Stadt Zürich gegen die Eigentümerin einer Liegenschaft geschützt, mit welcher das Verbot sexgewerbliche Dienstleistungen anzubieten an…
Willkürrügen vor Bundesgericht nach Kassationsurteil
KunzOBlog / Bekanntlich sind willkürliche Feststellungen in Zürcher Entscheiden zuerst beim Kassationsgericht des Kantons Zürich zu rügen, bevor man an das Bundesgericht gelangen kann. Für diesen Umweg wird man insofern belohnt, dass dann auch das Urtei…
Juristisches Hickhack um Juventus Turin
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Zwangsabstieg von Italiens Rekordmeister Juventus Turin ist auch in dritter Instanz bestätigt worden. Das Schlichtungskomitee des Nationalen Olympischen Komitees für Italien (CONI) lehnte am Freitag den Einspruch des Vereins gegen die Verbann…
Stoffgleichheit beim Betrug
KunzOBlog / In einem Urteil vom 13. Juni 2008 hat die Strafrechtliche Abteliung des Bundesgerichts bestätigt, dass er am Erfordernis der Stoffgleichheit beim Betrug - in Abweichung zur Praxis der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung - festzuhalten gedenke. (U…
Das Bundesgericht kommuniziert - und keiner merkt es ...
KunzOBlog / ... wäre da nicht der strafprozess-Blog, der auf die neuen Pressemitteilungen des Bundesgerichts aufmerksam wurde. Die auf http://www.bger.ch/index/press/press-inherit-template/press-mitteilungen.htm abrufbaren Pressemitteilungen sind allemal h…
Vertrauenshaftung - Verjährung und weitere Aspekte
KunzOBlog / Unlängst hat das Bundesgericht entschieden, dass Ansprüche aus Vertrauenshaftung nach Art. 60 OR, d.h. innert eines Jahres seit Kenntnis, verjähren (Urteil des Bundesgerichts vom 13. Mai 2008, 4A_499/2007). Der genannte Entscheid enthält weit…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
