HIB: Folgekosten des AGG
am 20.11.2007 von arbeitsrechtblogIn der HIB 303/2007 vom heutigen Tage ging es um eine kleine parlamentarische Anfrage der FDP (16/6684) die angefragt hatte, wie hoch die finanzielle Belastung durch die Einführung des AGG berechnet nach Unternehmen und pro sozialversicherungspflichtig …
Noch einmal: 2007 - Europäisches Jahr der Chancengleichheit
arbeitsrechtblog / Über das Europäische Jahr der Chancengleichheit 2007 hatte ich hier bereits ausführlich informiert. Nun liegt seit dem heutigen Tage auch die Antwort der Bundesrgierung auf eine kleine parlamentarische Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen…
Sperrungsverfügungen als “ultima ratio”
RA Kadelke / Die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP zu Sperrungsverfügungen im Internet liegt nun laut heise.de vor. Danach sehe die Bundesregierung eine solche Verfügung als letztes Mittel gerechtfertigt, wenn eine hierzulande i…
AGG: Kleine parlamentarische Anfrage von Bündnis90/Die Grünen zu ersten Erfahrungen
arbeitsrechtblog / Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben sich mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewandt, um die ersten Rückmeldungen und Erfahrungen mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in der Praxis zu erfragen. Bündnis 90/Die Grüne…
Antidiskriminierungsstelle: Kleine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion
arbeitsrechtblog / Die Linksfraktion scheint sich vertieft dem Thema Gleichbehandlung annehmen zu wollen. Die Fraktion hat sich nun in einer kleinen parlamentarischen Anfrage (16/7105) nach der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes erkundigt. Die Abgeordnete…
Hartz-IV: Schaden durch fehlerhafte Software 28 Millionen
arbeitsrechtblog / Heise-Online berichtet von der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine parlamentarische Anfrage zu den durch die fehlerhafte Hartz-IV Software A2LL enstandenen Schäden: 28 Millionen Euro. Und die wegen Softwarefehlern zu Unrecht an die Krankenk…
BReg: Antwort auf Anfrage wg. Mehrwertdienste-Missbrauch
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die CDU/CSU-Fraktion hatte im Juli bittet in einer Großen Anfrage (Stärkung von Auskunfts- und Mehrwertdiensten durch Missbrauchsbekämpfung, BT-Drs. 15/3547) die Bundesregierung (BReg) um Auskunft gebeten, vgl. die Kanzlei-Info v. 10.07.2004.Nun…
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