HH: Vertrauliche PUA-Sitzungsprotokolle machen die Runde
am 14.03.2006 von walfischbucht... Jetzt gerät auch Hamburgs Justizsenator Roger Kusch (CDU) in den Strudel der Protokoll-Affäre um die widerrechtliche Weitergabe vertraulicher Sitzungsprotokolle aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße. Wie aus einem Schreiben der Senatskanzlei hervorgeht, ist in der Justizbehörde ein Protokoll aufgetaucht, das die spektakuläre Vernehmung Kuschs vor dem Ausschuß dokumentiert, in deren Folge der Ausschuß Beugehaft gegen Kusch …
Wie lange hält sich Kusch noch?
ElbeBlawg / Für den Hamburger Justizsenator Roger Kusch wird die Luft anscheinend immer dünner. Die taz Hamburg fängt in ihrer Ausgabe vom morgigen Samstag weitere Stimmen ein. In den Angelegenheiten eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusse…
Beugehaft gegen Kusch
Handakte WebLAWg / Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße ist es am späten Freitagabend zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft nehmen lassen. Bereits heute wird ein vom PUA per…
Von Beust will Rücktritt von Justizsenator
Rechtblog / Hierzu berichtet die Rheinpfalz online, dass der Justitzsenator die Rücktrittsaufforderung durch den Hamburger Bürgermeister abgelehnt hat: Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust hat seinen Justizsenator Roger Kusch (beide CDU) im Zusammenhang mit d…
Verbrauch des Vertrauenskapitals, Kusch muss gehen und verlässt die CDU
walfischbucht / Das Hamburger Abendblatt berichtet über die gestrigen Vorgänge um den ehemaligen Hamburger Justizsenator Kusch: Protokoll-Affäre brachte Faß zum Ãœberlaufen Pressekonferenz: Von Beust feuert Justizsenator +++ Enttäuschung über Kusch +++ desig…
Untersuchungsausschuss beantragt Beugehaft für Justizsenator
walfischbucht / Das politische Scharmützel um die Zukunft von Hamburgs Justizsenator Kusch ist nun tatsächlich um einen Nebenkriegsschauplatz reicher geworden: ... Der Hamburger Justiz steht eines ihrer ungewöhnlichsten Verfahren bevor: Beim Amtsgericht ging ges…
Justizbehörde verstößt gegen geltendes Recht
Handakte WebLAWg / Die Justizbehörde hat das unrechtmäßig erhaltene Protokoll über die Zeugenvernehmung von Justizsenator Roger Kusch vor dem Untersuchungsausschuß “Feuerbergstraße” (PUA) an Personen außerhalb der Behörde weitergegeben und damit off…
Heute Beugehaftbeschluss gegen Justizsenator Kusch ?
walfischbucht / ... Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuß (PUA) Feuerbergstraße der Hamburger Bürgerschaft ist es am späten Freitagabend zum Eklat gekommen: Die Mitglieder von SPD und GAL wollen Justizsenator Roger Kusch (CDU) in Beugehaft nehmen lassen. B…
Kusch muss erneut vor den PUA
ElbeBlawg / Wie die Hamburger Morgenpost berichtet muss Hamburgs Ex-Justizsenator Roger Kusch erneut vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Feuerbergstraße antreten, der ihn letzten Endes seinen Job gekostet hat. Der Senat hat jetzt eine Aussagege…
Kusch ist entlassen
Handakte WebLAWg / Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust hat Justizsenator Roger Kusch (beide CDU) wegen der so genannten “Protokollaffäre” entlassen. Beust zog damit am Montag Konsequenzen aus der unrechtmäßigen Weitergabe von vertraulichen Akten aus…
» Protokoll-Affäre erreicht die Justizbehörde
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