HH: Verfassungsschutzbericht 2005
am 26.04.2006 von ElbeBlawg
Linke, Rechte, Ausländer: „Das ist unser Dreiklang“, sagt Heino Vahldieck (CDU), Chef des Hamburger Verfassungsschutzamtes. „Wir haben alles genau im Visier“, versichert der parteilose Innensenator Udo Nagel. Der Feinde von Verfassung, Sicherheit und Ordnung gebe es reichlich.
Über das Erscheinen des Hamburger Verfassungsschutzberichtes schreibt die taz Hamburg in ihrer gestrigen Ausgabe. Danach hat die Anzahl der Beobachtungen leicht …
Datenschutzbericht NRW 2005
advobLAWg / Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen (NRW) hat seinen Bericht 2005 (01.01.-31.12.2004 - PDF-Datei, 1,45 MB) zum Download online gestellt. [via: Dr. Bahr] …
Berliner Verfassungsschutzbericht 2004
Lichtenrader Notizen / Der Verfassungsschutzbericht 2004 für Berlin liegt vor, lässt der Berliner Senator für Inneres mitteilen. Von den 2004 in Berlin lebenden 453.800 Ausländern werden 5.700 (dies entspricht 1,3 Prozent) als Extremisten eingestuft, von denen 3.600 …
Verfassungsschutzbericht 2004
Handakte WebLAWg / Der Bundesminister des Innern, Otto Schily, hat diesen Bericht vorstellt: Eine Kurzfassung des Berichtes ist hier zu finden; der vollständige Bericht ist hier (291 S. PDF) zu finden (Aus: Verfassungsschutzbericht 2004). (17.05.2005)…
Verfassungsschutzbericht Stand Mai 2005
Lichtenrader Notizen / Das Bundesinnenministerium veröffentlicht eine Kurzzusammenfassung des Verfassungsschutzberichts nach dem Stand Mai 2005. …
Berufsbildungsbericht 2005
Handakte WebLAWg / Der Berufsbildungsbericht 2005 liegt nun vor. Der Berufsbildungsbericht gibt einen Überblick über die Entwicklung auf dem Ausbildungsstellenmarkt des Jahres 2004. Dem Bericht nach konnte 2004 erstmals wieder seit mehreren Jahren die Zahl der neu ab…
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Änderung der Polizeigesetze?
ElbeBlawg / Vom gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts (wir berichteten) könnte auch Hamburg betroffen sein. Eine Änderung des Hamburger Polizeigesetzes ist bereits in der Diskussion. …allen voran Hamburg. Denn der CDU-Senat hat 2005 die…
Lotto King Karl nimmt Kokain
ElbeBlawg / Wie das Hamburger Abendblatt berichtet, ist beim Hamburger Sänger Lotto King Karl (“Ich liebe Dich, so wie der Hamburger sein Holsten“) Kokain gefunden worden. Vor seinem gestrigen Konzert in der Hamburger Großen Freiheit 36 gab…
Waffenfreie Zone
ElbeBlawg / Nach Ansicht von Hamburger Innensenator Udo Nagel (parteilos) könnte es die ersten Waffenverbotszonen in Hamburg bereits Anfang 2007 geben. „Wir werden dann in bestimmten Gebieten das Tragen auch von legalen Waffen wie Messern verbieten…
OVG: Berlin darf Republikaner nicht im Verfassungsschutzbericht nennen
ElbeBlawg / Das Land Berlin darf die „Republikaner“ nicht mehr als rechtsextreme Organisation in seinem Verfassungsschutzbericht aufführen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) der Hauptstadt entschied am Donnerstag, das Gesamtbild der Partei erm…
Hamburger Datenschützer: Gläserner Mensch längst Realität
ElbeBlawg / Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Hartmut Lubomierski hat die Bürger dazu aufge- fordert, die allgegenwärtige elektronische Überwachung nicht einfach hinzunehmen: „Sicherheit darf nicht durch den Abbau von Freiheitsrechten erk…
Von der Uni zum Arbeitsamt?
ElbeBlawg / Die Hamburger Morgenpost macht uns heute wieder Mut: Eines der beliebtesten Fächer ist Jura. Aber: „Hier ist die Lage schlecht wie lange nicht“, sagt Annedore Bröker. Nur wenige haben sehr gute Noten und damit bessere Aussichten…
» taz 25.4.06 Dreiklang im Visier
taz, die tageszeitung 25.4.2006Hamburg Aktuell1" /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,grüne Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nac…
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