Heute gegen Schäuble ...
am 06.11.2007 von Schnüffelblog... demonstrieren in 41 Städten in …
Schäuble isten und Schäuble ismus - Auswirkung von Schäublismus bei Schäublisten
Schäuble muss weg / Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei? Das fragt der Kollege Melchior hier. Die Antwort kann doch nur sein: beides!
Köhler rügt Schäuble
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Der Bundespräsident hat sich in die Sicherheitsdebatte eingeschaltet. Horst Köhler kritisierte die Vorstöße des Bundesinnenministers. Schäuble will die Anti-Terror-Vorschriften des Strafgesetzbuches unterdessen weiter verschärfen.Quelle: sz-onl
Schäuble und das Internet
RA-Blog / Innenminister Wolfgang Schäuble ist das Internet unheimlich, denn dieses ist heute so etwas wie die universelle Plattform des heiligen Krieges gegen die westliche Welt. Es ist Kommunikationsmedium, Werbeträger, Fernuniversität, Trainingscamp
Schönredner Zypries und Schäuble
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Herr Schäuble begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht ihm gegeben hat, was er schon immer wollte, frau Zypries findet auch, dass das Urteil genau das bestätigt, was immer geplant war. Und warum muss Schäuble seinen Gesetzentwurf jetzt nachbes
Versucht Schäuble, Zypries auszutricksen?
Schnüffelblog / Folgende Schlussbemerkung bei SPON lässt aufhorchen: „Den Streit um Online-Durchsuchungen von PC löste die Koalition formal: Hatten sich Innenminister Schäuble und seine Justizkollegin Zypries kürzlich noch darüber gestritten, zieht Schäuble
Nun doch: NPD darf heute nach Polen-Spiel demonstrieren
ElbeBlawg / Die rechtsradikale NPD darf heute am WM-Spielort Gelsenkirchen demonstrieren. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gab nach Angaben einer Sprecherin gestern einem Eilantrag der Partei gegen das vom Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen ver
Juristen werfen Schäuble Abkehr vom Rechtsstaat vor
Handakte WebLAWg / Selten haben sich Juristen so deutlich in die Tagespolitik eingemischt. Deutsche Anwaltsverbände fordern die Große Koalition auf, den geplanten Sicherheitskatalog von Innenminister Schäuble zu stoppen. Sie sehen Deutschland auf dem Weg zum Präve
Sonst noch was gefällig aus den Horrorkabinetten der Doktoren Jung und Schäuble?
smartnuts / ... mit dieser Frage beginnt Rainer Burchardt seinen Kommentar im Deutschlandfunk zum gegenwärtigen Wettbewerb der Herren Jung und Schäuble um den Titel der bestmöglichsten, effizientesten und nachhaltigsten Vernichtung von grundrechtlich geschüt
Links einhundertsiebenundvierzig
LawBlog / Haftbefehle gegen CIA-Mitarbeiter: Schäuble blockt Auslieferungsersuchen ebay-Auktionen: Abmahnung für Staatsanwälte Einer gegen drei Polizisten Grips-Rabatt Stromanbieter: Geld sparen, Nerven investieren Fragwürdige Gutachten Komfortabel wohnen
Bürger von Schäubles Gnaden
LawBlog / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat laut Süddeutscher Zeitung zunehmende Schwierigkeiten damit, dass ein Terrorist den gleichen Schutz des Grundgesetzes genießen soll wie jeder Bürger. Die Grund- und Verfahrensrechte, die Schäuble bedrüc
Fans dürfen Klinsmann ein Glas Weizenbier über den Kopf schütten
Jurabilis / Im heutigen Tagesspiegel ist ein Interview mit - einem offenbar gut gelaunten - Innenminister Wolfgang Schäuble zum Thema der Inneren Sicherheit bei der WM zu lesen. Darin findet man unter anderem eine Äußerung, die wohl nur als Ausdruck der tra
CCC veröffentlicht Schäuble-Katalog
Handakte WebLAWg / Der Chaos Computer Club (CCC) hat den von Bundesinnenminister Schäuble befürworteten Entwurf für ein neues BKA-Gesetz auf seiner Website veröffentlicht, der dem CCC zugespielt wurde. Die darin vorgesehenen Massnahmen wie etwa die weiträumige Umg
Rassistischer Übergriff in Potsdam
DPMS INFO / Zwei Personen im Alter von 29 und Jahren sind gestern kurz nacheinander in Potsdam festgenommen worden. Die beiden männlichen Personen stehen im Verdacht den 39-jährigen deutschen Schwarzafrikaner so schwer verprügelt zu haben, dass wegen versucht
Demos gegen Vorratsdatenspeicherung
Telekommunikation und Recht / Tausende Gegner der Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten demonstrierten am gestrigen Abend in über 40 Städten gegen das geplante Gesetz zur verschärften Überwachung der Telekommunikation. Der Bundestag soll am Freitag (09.11.200
Krank: Ärzte zu faul zum Demonstrieren
RA-Blog / Am Donnerstag fand wieder einmal ein Ärzteprotest statt. Vor dem Berliner Reichstag wurden mehrere Tausend Arztkittel symbolisch an den Nagel gehängt. Organisiert hatte die Veranstaltung die Kassenärztliche Bundesvereinigung. Die Ärztezeitung be
Geistig überlegen: Wolfgang Schäuble im FAS-Portrait
Juristisches bei unfehlbar.net / Mit Kommentaren zur Tagespolitik ist es wie mit dem Mittagessen: Ohne etwas inhaltliche Abwechslung wird einem früher oder später übel. Erfrischend ist deshalb auch das Portrait, das die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung heute
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