Heute beim BSG: Zur Anwendung einer an sich begünstigenden Berechnungsvorschrift zu Lasten Elterngeldberechtigter

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Beim Bundessozialgericht liegt zur Entscheidung die Frage, ob eine eigentlich begünstigende Berechnungsvorschrift zu Lasten des Elterngeldberechtigten möglich ist. Das BSG verhandelt und entscheidet über die Revision am heutigen Donnerstag, 18. August 2011, ab 10.00 Uhr im Jacob-Grimm-Saal. Details zum Verfahren und Sachverhal…

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Themen: Schwangerschaft , Einkommen , Bsg , Bundessozialgericht , Benachteiligung , Sozialgericht , Staat , Arbeitslosigkeit , Saal , Prozesse , RM , Erkrankung , Freie Und Hansestadt Hamburg , Elterngeld , Verhandlungstermin , Nebentätigkeit , Erwerbstätigkeit , Termin , Sozialversicherungsrecht , Collet , Mündliche Verhandlung , Rfl , Terminhinweise , Sozial- Und Sozialversicherungsrecht , Mutterschaftsgeld , Bemessungszeitraum , Ausnahmeregelung , § 2 Abs 1 Satz 1 NR 1 Bis 4 Des Einkommenssteuergesetzes , § 2 Beeg , B 10 EG 7/10 R , Begünstigend , Begünstigende Berechnungsvorschrift , Begünstigung , Benachteiligend , Bsg B 10 EG 7/10 R , Bundessozialgericht B 10 EG 7/10 R , Elterngeldberechtigte , Mutterschaftsgeldbezug , Risikoschwangerschaft , Schwangerschafts­bedingte Einkommensminderung , Sprung­revision
Rechtsgebiet: Sozialrecht

Erschienen 18. August 2011 auf http://jusatpublicum.wordpress.com.

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