Am 10. November 2010 ab 14 Uhr wird Prof. Dr. Dirk Heckmann als Sachverständiger im Rechtsausschuss des Bundestages im Rahmen der öffentlichen Anhörung zum Zugangserschwerungsgesetz Stellung nehmen. Hier ist bereits seine schriftliche Stellungnahme zum …
» Vollständiger ArtikelErschienen 10. November 2010 auf http://www.for-net.info/for-net-blog/.
Recht im Allgemeinen, Steuerrecht im Speziellen | 17. Dezember 2010 — Die Bürgerrechts- und Datenschutzorganisation FoeBuD e.V. organisiert eine Verfassungsbeschwerde gegen das Zugangserschwerung…
Internet-Law | 9. November 2010 — Am 10.11.2010 findet im Rechtsausschuss des Bundestages eine Sachverständigenanhörung zum Zugangserschwerungsgesetz statt. Di…
Unternehmensrechtliche Notizen | 17. Dezember 2008 — Der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages hört heute 11 Sachverständige zum Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bila…
netzrecht.org | 2. August 2009 — Gerade auf Denkbeteiligung einen durchaus kritischen Beitrag der ZDF-Sendung apsekte zum Zugangserschwerungsgesetz entdeckt. …
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 20. Januar 2010 — Der Bundespräsident hat die Bundesregierung um eine ergänzende Stellungnahme zum Zugangserschwerungsgesetz gebeten. Dies teilt …
Internet-Law | 9. Juli 2009 — Der Bunderat wird in seiner Sitzung am 10.07.09 unter TOP 36 über das Zugangserschwerungsgesetz abstimmen. Eine Anrufung des Vermi…
Anwalt bloggt | 24. April 2007 — Numehr wurde auch die Stellungnahme des Rechtsausschusses des Deutschen bundestages zu der geplanten Reform der Führungsaufsich…
Law, my Life and more | 29. Mai 2006 — Im Rahmen der Mammutanhörungen zur Förderalismusreform vor dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages wird am Mittwoch zum d…
LawBlog | 4. November 2010 — Das Zugangserschwerungsgesetz, mit dem Stoppschilder vor Internetseiten gesetzt werden sollen, ist verfassungswidrig. Sagt Rech…
Internet-Law | 10. November 2010 — Während die Anhörung im Rechtsausschuss des Bundestages zum Zugangserschwerungsgesetz läuft, habe ich gerade mit großem Interes…
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