Das Hessische Landessozialgericht - L 6 AS 336/07 - hatte zuvor vier Gutachten eingeholt. Nach deren Auswertung hielten die Richter zumindest die Regelsätze für Kinder für nicht ausreichend. Das Gericht hat dem Bundesverfassungsgericht nun den Regelsatz für Familien vorgelegt, da d…
» Vollständiger ArtikelErschienen 30. Oktober 2008 auf http://www.anwalt-kiel.com.
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 30. Oktober 2008 — Deckungslücken unterhalb des Existenzminimums, bisher nur von Betroffenen behauptet, jetzt von einem Landessozialgericht festgeste…
JuracityBlog | 30. Oktober 2008 — Das Landessozialgericht Darmstadt (Az. L 6 AS 336/07) ist der Auffassung, dass die sog. Hartz IV Regelleistungen nicht das Ex…
anwalt-kiel.com | 27. Januar 2009 — Die Hartz IV-Regelleistungen decken nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen daher gegen das Grundgese…
Rechtslupe | 26. Januar 2009 — Die Hartz IV-Regelleistungen decken nach einem Beschluss des Hessischen Landessozialgerichts nicht das soziokulturelle Existenz…
Rechtslupe | 9. Dezember 2008 — Dieser Ansicht ist jedenfalls der 6. Senat des Hessischen Landessozialgerichts und hat deshalb ein bei ihm anhängiges Verfahren…
Dr. Schnitzer Rechtsanwalts GmbH | 31. Oktober 2008 — Zu dieser Feststellung kommt das LSG Darmstadt und hat deshalb ein Verfahren dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt zur Entsc…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 30. Oktober 2008 — Wie der Kollege Werner Siebers heute berichtet, hat das Hessische LSG in Darmstadt festgestellt, dass die Hartz IV Regelsätze für …
spam-abwehren.de | 30. Oktober 2008 — Die Pauschalierung von ALGII-Leistungen führt in einzelnen Fallkonstellationen dazu, dass die Leistungen auf ein verfassungswidrig…
Szary Blog | 10. Februar 2010 — Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat gestern entschieden, dass die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsen…
Reuters | 9. Februar 2010 — Karlsruhe (Reuters) - Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entscheidet heute (Dienstag) über die Höhe der Hartz-IV-Zahlung…
