Hessischer Strafvollzug - eine Erfolgsgeschichte seit 1999
am 14.10.2005 von Recht und AlltagAls eindrucksvoll hat Justizminister Christean Wagner die Bilanz des hessischen Strafvollzugs charakterisiert. „Die Entwicklung des Strafvollzugs in Hessen seit 1999 ist eine Erfolgsgeschichte“, sagte Wagner in einer Regierungserklärung. „Der Strafvollzug ist so sicher und so modern wie nie zuvor.“ Für das Rechtsgefühl der Bürger und die …
Verbraucherpolitische Bericht
Handakte WebLAWg / Die Bundesregierung hat die Verbraucherpolitik zu einer Erfolgsgeschichte gemacht. Der erste Verbraucherpolitische Bericht der Bundesregierung belegt eindrucksvoll den hohen Stellenwert und die zentrale Bedeutung, den die Verbraucherpolitik in der ro…
Hessischer Gesetzentwurf zur beabsichtigten Standardnutzung von DNA-Analysen
Lichtenrader Notizen / Die Pressemitteilung der hessischen Regierung : Wiesbaden. – Der genetische Fingerabdruck muss nach Überzeugung der Hessischen Landesregierung zum Standardverfahren bei der erkennungsdienstlichen Behandlung von Tatverdächtigen gehören. „Die…
Fußfesseln doch nicht für Arbeitslose - das Selbstverständliche muss in Hessen erst klargestellt werden
Lichtenrader Notizen / Hessens Justizminister Dr. Wagner auf dem Rückzug: keine Fußfesseln für Langzeitarbeitslose - alles sei nur ein Mißverständnis gewesen. vgl. Handakte und den Spiegel kritisch und die Wiedergabe der hessischen Pressemitteilung vom 10.03.05. und…
Verschlechterung des Strafvollzugs
Handakte WebLAWg / Die Professorin für Kriminologie und Strafrecht an der Universität Kiel, Monika Frommel, befürchtet durch die Föderalismusreform eine Verschlechterung des Strafvollzugs. Die geplante Verlagerung der Zuständigkeit auf die Bundesländer bringe nur…
Strafvollzug wird leiden
Knastblog / Die Professorin für Kriminologie und Strafrecht an der Universität Kiel, Monika Frommel, befürchtet durch die Föderalismusreform eine Verschlechterung des Strafvollzugs. Die geplante Verlagerung der Zuständigkeit auf die Bundesländer bringe nu…
Drastische Sparpläne
Knastblog / Der brandenburgische Finanzminister möchte kräftig im Strafvollzug sparen. Die Zahl der Bediensteten soll von 1.400 auf unter 1.000 sinken, berichtet die Märkische Allgemeine. Der für den Vollzug zuständige Mitarbeiter des Justizministeriums…
Zwei neue Vorsitzende Richter am Landessozialgericht M-V
walfischbucht / hat Justizminister Sellering am 02.05.06 ernannt. Neben dem seit 1997 in Neubrandenburg als Richter am SG und LSG tätigen Axel Wagner wurde der bisherige Richter am Oberverwaltungsgericht M-V in Greifswald Jürgen Aussprung Vorsitzender Richter am…
