hessentag2006.de
am 16.01.2006 von http://domecht.twoday.net/
Der Kollege Rauschhofer hat auf rechtsanwalt.de eine Entscheidung des LG Frankfurt/M (Beschluss vom 29.04.2005, Az.: 2 - 03 O 583/04) veröffentlicht, die mich ein wenig stutzig macht:1. Der Domain hessentag.de kommt Namensfunktion zu. Der Domainname stimmt mit einem abgrenzbaren Geschäftszweig des klagenden Landes überein.
2. Durch die Zusammenfügung des Landesnamens „Hessen“ mit „Tag“ wurde ein neues Wort geschaffen, das als Domainname Unterscheidungskraft aufweist.
3. In der Nutzung des Domainnamens hessentag2006.de liegt eine Namensanmaßung, da durch den unbefugten Gebrauch eine Zuordnungsverwirrung ausgelöst wird; dabei ist unbeachtlich, dass die Jahreszahl 2006 hinzugefügt wurde, da diese rein beschreibend für das Jahr verwendet wird.
4. Der Streitwert orientiert sich …
hessentag2006.de
muepe.de | weblog peter müller / 1. Der Domain hessentag.de kommt Namensfunktion zu. Der Domainname stimmt mit einem abgrenzbaren Geschäftszweig des klagenden Landes überein. 2. Durch die Zusammenfügung des Landesnamens „Hessen“ mit „Tag“ wurde ein neues Wort geschaffen, das …
LG Frankfurt/Main: Namensschutz für hessentag.de
Vertretbar Weblawg / LG Frankfurt/Main, Beschluss v. 29.04.2005 – Az: 2-03 O 583/04 = hessentag.de (Volltext HTML via Rauschhofer Rechtsanwälte) - namensrechtlichen Schutz der aus einer Veranstaltungsbezeichnung bestehenden Internet-Domain (redaktionelle Leitsätze):…
LG Frankfurt: hessentag2006.de
domainundrecht.de / Das Landgericht Frankfurt/Main (Beschluss vom 29.04.2005, Az.: 2 - 03 O 583/04) entschied nicht nur über die Frage, ob der Be- griff Hessentag Namensschutz geniesst, sondern ob sich dies auch für die entsprechende .de-Domain durchsetzen lässt. Ang…
OLG Celle: schmidt.de - Entscheidend für die Frage, ob andere Namensträger einfach und zuverlässig überprüfen können, ob ein Domainname im Auftrag eines Namensträgers durch Dritte registriert wurde, kann es sein, wenn diese nach Kenntnisnahme
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Ein unberechtigte Namensanmaßung nach § 12 Satz 1 Fall 2 BGB liegt vor, wenn ein Dritter unbefugt den gleichen Namen gebraucht, dadurch eine Zuordnungsverwirrung eintritt und schutzwürdige Interessen des Namensträgers verletzt werden. Diese…
soco.de
domainblog / Der BGH hat wieder einmal eine Domainrechtentscheidung veröffentlicht, entschieden hatte man bereits am 22.07.2004 (Az.: I ZR 135/01): »MarkenG § 5 Abs. 2 a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unter…
BGH: Registrierung eines Zeichens als Domainname durch Nichtberechtigten
domainundrecht.de / IWW: (BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02): Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain de eine Namensanma…
postbank24.com
domainblog / Ebenfalls bei jurpc.de, freilich als html-Text, die Entscheidung des LG Köln über die Domain postbank24.de:1. Der Namensschutz des § 12 BGB gilt grundsätzlich auch für den Namen juristischer Personen und erfasst auch aus der Firma abgeleitete Sc…
» hessentag2006.de - muepe.de | weblog peter müller
Weblog | Domainrecht | Domainnamen | Urteile | Rechtsprechung | Download | Internet | München" /> <!-- stylesheet definition (points to the place where colors --> <!-- and layout is defined --> <link rel="sty…
» Rauschhofer Online @ rechtsanwalt.de - Namensschutz für hessentag2006.de; LG Frankfurt Az.: 2 – 03 O 583/04
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