Hessen weist Strompreiserhoehungswuensche der Versorger ab
am 18.12.2005 von http://www.feder-und-paragraph.deN-TV.de berichtet von einem weiteren Baustein im Preiserhöhungspoker der Stromunternehmen: Das hessische Wirtschaftsministerium hat dem Bericht zufolge den 50 hessischen Stromunternehmen ein Schreiben geschickt, in dem die anvisierte Strompreiserhöhung untersagt wurde. Der hessische Wirtschaftsminister A. Rhiel (CDU) hat sich laut dem N-TV.de-Bericht ferner als Beschützer der Kleinen profiliert: Für ihn sei "Schluss mit lustig", insbesondere den Verbrauchern und Kleinunternehmen sollten keine weiteren Belastungen aufgebürdet werden. Seiner Auskunft (laut N-TV.de) nach erzielten die hessischen Stromunternehmen - ohne die anvisierten Preiserhöhungen - Umsatzrenditen von 10 Prozent, was insbesondere auf die Monopolisierung der Strommärkte zurückzuführen sei.Quelle: N-TV.de
Hessen stoppt Strompreiserhöhung
Handakte WebLAWg / Als erstes Bundesland will Hessen eine von den Betreibern geplante Strompreiserhöhung für das kommende Jahr nicht zulassen. „Die Strompreise für 3,7 Millionen private und gewerbliche Kunden werden nicht erhöht, sondern bleiben stabil”, er…
Preiserhöhungen: Unitymedia abgemahnt
Telemedicus / Die Verbraucherzentrale NRW hält eine vom Kabelanbieter Unitymedia angekündigte Preiserhöhung für unwirksam und hat das Unternehmen abgemahnt. Die Verbraucherschützer sind der Meinung, dass die Preiserhöhung nicht hinreichend deutlich mitg…
Süwag klagt gegen Land
Handakte WebLAWg / Das Energieunternehmen Süwag hat das Land Hessen verklagt, weil Wirtschaftsminister Alois Rhiel (CDU) die jüngsten Strompreis-Erhöhungen noch immer nicht genehmigt hat. Sieben Monate seien seit Einreichen des Antrags vergangen, und noch immer wei…
Post bald keine Marke mehr?
Feder-und-Paragraph.de / Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informationen von n-tv geht dies aus einem Schreiben hervor, den das DPMA an die Deutsche Post AG und den Bundesverb…
Revanchefoul?
MarkenBlog / Heise berichtet über den Löschungsantrag von GoYellow gegen die Marke Yello Strom. Go Yellow hat laut Financial Times Deutschland beim Deutschen Marken- und Patentamt die sofortige Löschung des Schutzes für vier Yello-Strom-Marken beantragt. […
Gaspreiserhöhungen nicht hinnehmen - Informationsmappe bietet nützliche Hinweise und Musterbriefe
Recht für Verbraucher / Gaspreiserhöhungen nicht hinnehmenInformationsmappe bietet nützliche Hinweise und Musterbriefe Gerade erst haben unzählige Gasversorger erneut an der Preis-Schraube gedreht und ihre Preise zum Herbst dieses Jahres angehoben. Die Preiserhöhungen n…
Sie wurden gescannt …
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / … heißt es bei der hessischen Polizei. Wie heise online berichtet, hat die hessische Polizei aufgrund einer entsprechenden Ermächtigung im hessischen Polizeigesetz seit März diesen Jahres mehr als eine Million Kfz-Kennzeichen automatisch w…
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