Einsatz von Wahlcomputern bei der Hessischen Landtagswahl
Handakte WebLAWg | 24. Januar 2008 — Für die Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Wahlcomputern bei der Hessischen Landtagswahl ist der Staatsgerichtsho…
Hessen führt 2007 Studiengebühren ein
Begleitet von Studentenprotesten hat der Wiesbadener Landtag am Donnerstag mit den Stimmen der CDU das umstrittene Studiengebührengesetz beschlossen. Danach kostet das Studium an hessischen Hochschulen vom nächsten Herbst an mindestens 500 Euro pro Semester.
Die FDP enthielt sich, SPD und Grüne lehnten das Gesetz ab und wollen es vor dem Staatsgerichtshof anfechten. SPD-Chefin Andrea Ypsilanti kündigte überdies an, die Gebühren bei einem Sieg in der Landtagswahl 2…
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Erschienen 5. Oktober 2006 auf http://log.handakte.de/.
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Auch Hessen will Studenten schröpfen
Handakte WebLAWg | 5. Mai 2006 — Ob Hessens Verfassung Studiengebühren überhaupt erlaubt, darüber streiten Juristen noch. Regierungschef Roland Koch kümmert d…
Zeitung: Hessen SPD-Chefin gibt Spitzenkandidatur auf
Reuters | 7. November 2008 — Berlin (Reuters) - Die in zwei Anläufen auf das Amt der hessischen Ministerpräsidentin gescheiterte SPD-Landesvorsitzende Andre…
“CDU hat verstaubtes Familienbild”
Handakte WebLAWg | 1. März 2007 — SPD-Landesvorsitzende Andrea Ypsilanti über Geld für Kinderbetreuung, Zeit für Eltern und “Rabenmutter-Gefühl.” (…) Andrea …
Saarland: Einführung von Studiengebühren
Handakte WebLAWg | 13. Juli 2006 — An den saarländischen Hochschulen werden vom Wintersemester 2007/2008 an allgemeine Studienbeiträge erhoben. Der Landtag des …
Hessen steht vor Neuwahlen am 18. Januar
Reuters | 6. November 2008 — Wiesbaden (Reuters) - In Hessen wird voraussichtlich Mitte Januar vorzeitig ein neuer Landtag gewählt. Der geschäftsführende …
Studiengebühren IN Hessen 2009: Studiengebühren in Hessen ab Wintersemester 2008/2009 mit rechtlichen Empfehlungen von Herrn Koch wirksam abgeschafft
Lichtenrader Notizen | 17. Juni 2008 — Das Gesetz zur Sicherstellung von Chancengleichheit an hessischen Hochschulen wurde nunmehr richtig ergänzend auf Grund des folgen…
Volksklage Hessen: Volksklage gegen Gesetze nur in Hessen möglich
Handakte WebLAWg | 26. Februar 2007 — Die Volksklage gegen Landesgesetze ist eine hessische Spezialität. In anderen Bundesländern können in der Regel nur Regierung…
Jung warnt Ypsilanti vor neuem Wahlanlauf in Hessen
Reuters | 7. August 2008 — Berlin (Reuters) - Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat die hessische SPD-Chefin Andrea Ypsilanti davor gewarnt, sich mit…
Hessen kommt nicht zur Ruhe: Ypsilanti droht mit erneuter Spitzenkandidatur
Andere Ansicht | 6. November 2008 — Das Bundesland Hessen kommt nicht zur Ruhe. Nachdem der zweite Anlauf zur Wahl von Andrea Ypsilanti gescheitert ist, hagelt es …
