Heß-Kundgebung in Wunsiedel bleibt verboten
am 17.08.2005 von BVerfGAktenzeichen: 1 BvQ 25/05. Siehe auch: …
BVerfG: Kein Eilrechtsschutz für Heß-Kundgebung in Wunsiedel
Jurabilis / Der Veranstalter der für den 19.08.2006 geplanten Heß-Kundgebung in Wunsiedel ist mit seinem Antrag auf Eilrechtsschutz gegen das Verbot der Versammlung vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Die Versammlung, die schon im Jahr 2005 verboten
Heß-Kundgebung in Wunsiedel bleibt erneut verboten
BVerfG / Pressemitteilung vom 14.08.2006
Heß-Kundgebung in Wunsiedel bleibt verboten
Handakte WebLAWg / Eine vom Antragsteller für den 20. August 2005 in Wunsiedel angemeldete Versammlung unter dem Thema „Gedenken an Rudolf Heß“ bleibt verboten. Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts lehnte den Antrag des Antragstellers auf
BVerfG untersagt Heß-Kundgebung
Jurabilis / Eine geplante Versammlung zum Gedenken an Rudolf Heß in Wunsiedel am 20.08.2005 bleibt verboten. Mit Beschluss vom 16.08.2005 hat die 1. Kammer des Bundesverfassungsgerichts den Antrag des Veranstalters auf Gewährung von Eilrechtsschutz abgelehnt
1 BvQ 25/05 vom 16.08.2005
BVerfG / Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betrifft den versammlungsbehördlich angeordneten Sofortvollzug eines Bescheids, mit dem eine für den 20. August 2005 in Wunsiedel angemeldete Versammlung unter dem Thema Gedenken an Rudolf Heß ve
Demonstrationen gegen Rechtsextremisten in mehreren Städten
Menschenrechte / Mehr als 1.000 Menschen haben am Samstag im bayerischen Wunsiedel mit einem «Tag der Demokratie» gegen Rechtsextremismus und Gewalt protestiert. Ein von Rechtsextremisten geplanter Gedenkmarsch aus Anlass des Todestages von Hitler-Stellvertreter Ru
Am 19. November 2004 findet in Paris eine Kundgebung zur Freilassung von Ingrid Betancourt statt
Menschenrechte / Am 19. November werden Ingrid Betancourt und Clara Rojas seit 1000 Tagen in der Gefangenschaft der FARC sein. In Paris findet zu diesem Anlass eine große Kundgebung statt. Nach wie vor engagieren sich auf der ganzen Welt viele Menschen für die Fre
Ein-Euro-Jobs: Die Einstellung von 1-Euro-Jobbern ist mitbestimmungspfichtig
JuracityBlog / so jedenfalls die Mehrheit der bisher vorliegenden Entscheidungen der Verwaltungsgerichte. Nachdem zunächst das Verwaltungsgericht Mainz (24.06.2005 Aktenzeichen 5 K 193/05.MZ) im Hauptsacheverfahren entschieden hatte, dass die Beschäftigun
VG Hamburg: Private Sportwetten weiterhin verboten / Internet-Sportwetten-Terminals
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das VG Hamburg (Beschl. v. 18.12.2007 - Az.: 4 E 2513/07) hat entschieden, dass private Sportwetten weiterhin verboten sind:Leitsätze: 1. Private Sportwetten in Deutschland sind verboten. 2. Verboten ist ebenso die Vermittlung von Sportwetten an ein
KRYPTIK IN GRÜN
LawBlog / Mail der Polizei: Hiesiges Az.: 9999 Ihr Anschreiben vom 15.06.2005 ist hier eingegangen. Die entsprechenden Akten wurden bereits am 25.04.2005 an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Dort hat der Vorgang das Aktenzeichen 1234 und später dann das
Hessicher VGH: Private Sportwetten in Deutschland sind verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die uneinheitliche Rechtsprechung in Sachen Sportwetten setzt sich auch nach der Entscheidung des BVerfG (Urt. v. 28.03.2006 - Az.: 1 BvR 1054/01) weiter fort. Aktuelles Beispiel dafür ist die verwaltungsgerichtliche Entscheidung des Hessichen Verwa
Recherche
Tingeltangel Blog / Ich arbeite bekanntlich als freier Autor für LexisNexis. Dementsprechend habe ich die Möglichkeit, kostenlos mit LexisNexis Recht zu recherchieren. Und da passiert mir immer wieder sowas wie jetzt gerade. Aufgabenstellung: Ich suche die Entscheid
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