Wie weiland Arnie meldet sich Roman Herzog heute in der FAZ zurück.
Die beschriebenen Fälle zeigen, dass der EuGH zentrale Grundsätze der abendländischen richterlichen Rechtsauslegung bewusst und systematisch ignoriert, Entscheidungen unsauber begründet, den Willen des Gesetzgebers übergeht oder gar in sein Gegenteil verkehrt und Rechtsgrundsätze erfindet, die er dann bei späteren Entscheidungen wieder zugrunde legen kann. [Quelle: FAZ vom 08.09.08, S. 8]
Wo wäre das wohl auf der Notenskala einzuordnen?
Der Artikel unter der Überschrift “Stoppt den Eropäischen Gerichtshof” dürfte es die Tage auf faz.net im Volltext geben.
© David Klein. (Digitaler Fingerprint: 1958fb6735d01a9d5405f0b7c320faa0) Social Bookmark setzenErschienen 8. September 2008 auf http://kleinblog.com/.
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