Herzinfarkt beim Fitnesstest
am 23.11.2005 von Juristisches und Sonstiges
Möglicherweise eine fahrlässige Tötung, da der Arzt (der in Ö nicht zugelassen war) möglicherweise nicht erkannt hat, dass eine Durchblutungsstörung vorlag.
Der ORF berichtet über das …
Vier Tote bei Schießerei in Rüsselsheimer Innenstadt
Reuters | Inlandsnachrichten / Frankfurt (Reuters) - Bei einer Schießerei vor einer Eisdiele in der Rüsselsheimer Innenstadt sind am Dienstagabend drei Männer und eine Frau getötet worden. Mindestens vier Täter seien unerkannt geflüchtet, erklä…
Möglicherweise zwei Deutsche in Georgien entführt
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Zwei Georgier mit deutschen Pässen sind möglicherweise in der georgischen Stadt Gori entführt worden. Das Auswärtige Amt bestätigte am Samstag in Berlin einen Bericht von Spiegel Online, wonach es entspre…
Referrer Spam v. AdWords
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Referrer-Spam ist so einfach zu produzieren, dass selbst Anwälte auf das Geschäft umsteigen könnten, und lohnenswert ist es allemal - wenn da nicht die kleine Frage der Net-Etikette und möglicherweise gar d…
Mittelstandsbeihilfen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU Kommission hat eine neue De-Minimis-Regelung beschlossen, die wichtige Veränderungen insbesondere auch für die Mittelstandsförderung in Deutschland beinhaltet: Der Höchstbetrag für beihilfefreie öffentliche Hilf…
Mittelstandsbeihilfen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU Kommission hat eine neue De-Minimis-Regelung beschlossen, die wichtige Veränderungen insbesondere auch für die Mittelstandsförderung in Deutschland beinhaltet: Der Höchstbetrag für beihilfefreie öffentliche Hilf…
Dem Ingeniör ist nichts zu schwör
Streitsache / Blog / Als Übersetzerin der Disney Comics hat Erika Fuchs mit Sprachschöpfungen wie Dem Ingeniör ist nichts zu schwör Geschichte geschrieben. Und das Genre auf ein pädagogisch wertvolles Niveau geliftet. Im Alter von 98 Jahren ist d…
Genozid: Das Verbrechen aller Verbrechen
Think Law BLawG / "Genozid gilt als das „Verbrechen aller Verbrechen“. Boris Barth stellt in diesem Buch kritisch dar, was unter Völkermord zu verstehen ist und was ihn von Massakern, „ethnischen Säuberungen“, Verfolgung politisc…
Kraftfahrzeugsteuervergünstigung für schwere Geländewagen
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Finanzgericht Köln hatte in einem Beschluss vom 28.11.2005 im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ernstliche Zweifel an der Auffassung der Finanzverwaltung geäußert, dass Geländewagen und vergleichbare Fahrzeuge mit…
Europäischer Haftbefehl verfassungswidrig
blat.antville: Simons Blawg / Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat mit Urteil vom 18. Juli 2005 das Europäische Haftbefehlsgesetz für nichtig erklärt. Das Gesetz greife unverhältnismäßig in die Auslieferungsfreiheit (Art. 16 Abs. 2 GG)…
Kyrill von der Steuer absetzen
Blickpunkt Recht & Steuern / Schäden, die durch den Orkan “Kyrill” entstanden sind, können teilweise in der Einkommensteuererklärung geltend gemacht werden. Bei Schäden an Gegenständen, die zum Betriebsvermögen gehören, können…
Passfotorecht
blat.antville: Simons Blawg / Das Foto muss die Gesichtszüge der Person von der Kinnspitze bis zum Haaransatz sowie die linke und rechte Gesichtshälfte deutlich zeigen. Die Gesichtshöhe muss 70-80 % des Fotos einnehmen. Dies entspreicht einer Höhe von 32-36 mm…
Nationalfeiertag
Juristisches und Sonstiges / Wer nachlesen möchte, was es mit dem heutigen 26.10. auf sich hat, für den hat Ingmar hier eine wunderbare Übersicht zusammengestellt. Wer nachlesen möchte, wie eigenartig Österreich manchmal ist, dem darf ich folgende Gesch…
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