Herbstsession 2005
am 07.10.2005 von http://www.strafprozess.ch
Herbstsession 2005Die Texte der Schlussabstimmungen der Herbstsession der eidgenössischen Räte sind online. Aus straf- und strafprozessrechtlicher Sicht ist auf folgende zu verweisen:
Bundesgesetz über die Börsen und den Effektenhandel (Börsengesetz, BEHG). Änderung vom 7. Oktober 2005
Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Strafrechtsübereinkommens und des Zusatzprotokolls des Europarates über Korruption
Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des Abkommens zwischen der Schweiz und dem Europäischen Polizeiamt
WebVisions 2005
nach-recht-en / Die Vorträge der WebVisions 2005 Konferenz sind dieses Jahr zum ersten Mal als Podcasts abrufbar. …
VfGH: Herbst-Session 2005
Aktenvermerk / Am kommenden Montag, dem 26. September 2005, beginnt die heurige Herbst-Session des Verfassungsgerichtshofs (Presseinformation) und bietet die Chance, eine der seltenen öffentlichen Verhandlungen des VfGH zu erleben. Unter anderem folgende Theme…
Interne Anti-Korruptionsschulung ab sofort unter Strafandrohung obligatorisch?
strafprozess / Markus Steudler erinnert in der NZZ am Sonntag (kostenpflichtig) daran, dass per 1. Juli 2006 neue Strafbestimmungen im Bereich der Korruption in Kraft getreten sind. Die Novelle stellt nun auch die passive Privatbestechung und die Bestechung fremde…
Änderung des Abkommens CH/LI über die Direktversicherung
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat die Botschaft über die Änderung des Abkommens zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die Direktversicherung verabschiedet.Das Abkommen soll das Abkommens von 1996 ergänzen, damit die Grundsätze der Die…
Änderung des Abkommens CH/LI über die Direktversicherung
Blawg von David Vasella / Der Bundesrat hat die Botschaft über die Änderung des Abkommens zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein betreffend die Direktversicherung verabschiedet.Das Abkommen soll das Abkommens von 1996 ergänzen, damit die Grundsätze der Die…
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab…
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab…
Änderung des PatG (Sprachenübereinkommen) in Kraft per 1. Mai 2008
Blawg von David Vasella / Das Parlament hat das Übereinkommen vom 17. Oktober 20003 über die Anwendung des Artikels 65 des Übereinkommens über die Erteilung europäischer Patente (Sprachenübereinkommen) genehmigt und den Bundesrat ermächtigt, es zu ratifizieren. Nach Ab…
» Schlussabstimmungstexte
Die Schweizerische Bundesversammlung - Das Schweizer Parlament"> <meta name="author" content="Parlamentsdienste"> <meta name="keywords" content="Schweiz, Schweizerische Bundesversammlung, Parlamen…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
