Herbst 2009
am 14.10.2005 von neues aus schwabenheim
Dann trat sie in den Saal, ging zügigen Schrittes zum Bundestagspräsidenten, dem sie etwas ins Ohr flüsterte, um sich sofort ans Rednerpult zu begeben, das Mikro etwas herunterzubiegen und die Abgeordneten leicht maulend davon in Kenntnis zu setzen, dass sie in drei Wochen die Vertrauensfrage nach Artikel 68 des Grundgesetzes stellen werde.
Die Verwirrung war so groß, dass sogar Bundespräsident Horst Köhler davon ergriffen wurde und auf eine Fangfrage aus Journalistenkreisen antwortete, ja, er glaube, die Fernsehrede von damals durchaus noch einmal verwenden zu können. Beim Bundesverfassungsgericht kamen drei Richter um ihre Beurlaubung ein, und in den Meinungsforschungsinstituten war der Begriff “Unschärferelation” plötzlich en vogue.
(Hermann Unterstöger morgen in der SZ)
Herbstsession 2005
strafprozess / Herbstsession 2005Die Texte der Schlussabstimmungen der Herbstsession der eidgenössischen Räte sind online. Aus straf- und strafprozessrechtlicher Sicht ist auf folgende zu verweisen: Bundesgesetz über die Börsen und den Effektenhandel (Bör…
Wenn der Horst “den Guido macht”
37sechsBlog / Besser lässt sich der Auftritt “unseres” Bundespräses Horst K. nicht zusammenfassen! Wolfgang Lieb schreibt: Guido Westerwelle wurde nicht eingeladen, weil er die Gewerkschaften als Plage beschimpft hat. Horst Köhler, im Haupt…
Volker Beck zum AGG und zu Horst Köhler
arbeitsrechtblog / Ngo-Online zitiert den Grünen Abgeordneten Volker Beck zur bisherigen Weigerung von Bundespräsident Horst Köhler das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) zu unterzeichnen. Weil es so schön ist, hier das Vollzitat: Der Bundespräsident sollte…
Schröder beantragt Vertrauensfrage
muepe.de | weblog peter müller / Gerhard Schröder hat beim Bundestag einen Antrag eingereicht, um am Freitag die Vertrauensfrage stellen zu können. Ein Mitarbeiter des Kanzleramtes überbrachte Bundestagspräsident Thierse das Schreiben.Quelle: Spiegel…
Vertrauensfrage macht Neuwahlen
Handakte WebLAWg / Am Freitag, 1. Juli hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage vor dem Deutschen Bundestag gestellt. Damit will der Bundeskanzler erreichen, dass Bundespräsident Horst Köhler von den Möglichkeiten des Grundgesetzes Gebrauch machen kan…
Köhler mahnt Senkung der Lohnnebenkosten an
STEUERRECHT / Bundespräsident Horst Köhler mahnte in einer Rede auf dem Kongress des Deutschen Gewerkschaftbundes (DGB) in Berlin die Verwendung der Steuermehreinnahmen zur Senkung der Lohnnebenkosten an und nicht zur Sanierung der Staatsfinanzen. Dieser Forderu…
Alternative zur Vertrauensfrage
neues aus schwabenheim / Wie macht man Neuwahlen zum Bundestag? Der einfachste, aber keineswegs sichere Weg führt über die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers (siehe Lawblog und Winkelschreiber). Hier hat allerdings der Bundespräsident ein gewichtiges Wörtchen mitzureden…
» Psycho '09 - sueddeutsche.de - Deutschland
Blick zurück nach vorn Psycho '09,Unser Autor ist seiner Zeit seit je voraus. Drum fasst er für Sie jetzt mal die kommenden vier Jahre der Regierung Angela Merkel zusammen.
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