Herausforderungen an den rechtskonformen Internetauftritt im mobilen Internet

Mit der stetig anwachsenden Zahl von Smartphone Nutzern steigt auch das Interesse von Unternehmen, sich im Mobile Business repräsentativ darzustellen. Applikationen für die Handys – sog. Apps – stellen mittlerweile bereits einen wichtigen Wirtschaftsfaktor dar, den es nicht zu unterschätzen gilt. Es ist nicht nur möglich, Bahntickets über das Mobiltelefon zu ordern, sondern es werden vollständige Internetseiten für Smartphones optimiert und ganze Bestellprozesse im mobilen Internet abgebildet. Wie auch im eCommerce sind auch im mobilen Web jedoch zahlreiche wichtige gesetzliche Pflichten vom Unternehmen zu berücksichtigen, welche der folgende Artikel aufzeigen möchte. Impressumspflicht auch im mobilen Internet Betreiber von geschäftsmäßigen Internetseiten haben gemäß §§ 5 TMG, 55 RStV die gesetzliche Verpflichtung, ihre allgemeinen Informationspflichten dadurch zu erfüllen, dass sie ein Impressum vorhalten. Der Gesetzgeber nimmt nur für den Fall, dass das Angebot ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient, eine Ausnahme von der Impressumspflicht an. Dieser Impressumspflicht müssen sie dadurch nachkommen, indem sie das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar halten. Eine unmittelbare Erreichbarkeit ist nach einer Entscheidung des OLG München (Urteil v. 11.09.2003 – Az.: 29 U 2681/03) jedenfalls dann zu bejahen, wenn der Nutzer die Anbieterkennzeichnung nach maximal zwei Klicks auf der Webseite erreichen kann. Überträgt man diesen Grundsatz auf die Darstellung von Internetseiten auf Smartphones, so ist zunächst festzuhalten, dass sich allein durch die Darstellung der Webseite auf dem Mobilfunkgerät nichts an der Eigenschaft der Webseite als Telemediendienst ändert. Auch hier müssen die Informationspflichten – also insbesondere Name, Adresse und E-Mail Adresse sowie die weiteren erforderlichen Angaben nach dem TMG – durch das Betätigen von zwei Links erreicht werden. Insbesondere darf der Impressum-Link also nicht versteckt angebracht sein, sondern sollte sich an einer sichtbaren Stelle befinden. Es muss daher darauf geachtet werden, dass diesen Anforderungen auf den unterschiedlichsten Smartphones genüge getan wird. Teilweise werden Webseiten eben nur wie in einem Internet Browser an einem PC angezeigt, andererseits gibt es auch für das Smartphone optimierte Fassungen der Internetseite. Mobile Commerce: Pflichtangaben der Offline-Welt gelten auch im Mobilbereich Wer als Online Händler seinen Kunden das Einkaufen auch per Handy ermöglichen möchte, muss über die gleichen rechtlichen Regelungen informieren, die auch in der „Offline Welt“ gelten. Insbesondere ist der Unternehmer im mobilen Bereich - entsprechend den Vorgaben der Preisangabenverordnung - verpflichtet, klar und wahrheitsgemäß die Preise seiner Waren anzugeben, vgl. § 1 Abs. 6 PAngV. Dem Verbraucher muss erkennbar sein, für welche Ware er welchen Preis bezahlen muss. Darüber hinaus hat der Unternehmer die Pflicht gem. § 1 Abs. 1, 2 PAngV, al…