Hells Angels MC Zürich als kriminelle Organisation?
am 12.05.2006 von http://www.strafprozess.chDas Bundesstrafgericht hat eine Beschwerde der Bundesanwaltschaft gegen eine Verfügung eidg. Untersuchungsrichteramts gutgeheissen (BB.2006.11 vom 10.05.2006), das die Beschlagnahme eines Motorrads und eines Geldbetrags von CHF 40,000.00 aufgehoben hatte. Für das Bundesstrafgericht war der Verdacht der kriminellen Organisation hinreichend konkret, so dass die beiden Vermögenswerte nun beschlagnahmt bleiben.
Haft für Hells Angels
Handakte WebLAWg / Für den gewaltsamen Tod dreier Hells-Angels-Mitglieder müssen zwölf niederländische Rocker für je sechs Jahre ins Gefängnis. Das Gericht in Amsterdam blieb damit am Donnerstag weit unter dem Antrag des Staatsanwalts, der 14 von 15 angeklagten M…
Neulich in der Anwalts-Mailingliste
DPMS INFO / Eine Kollegin fragt an, wie sie erfolgreich vollstrecken könne, wenn der Gerichtsvollzieher nicht ordentlich klingelt. Ein besonders hart gesottener Kollege empfahl die HELLS ANGELS und gab der Kollegin noch den dringenden Rat, die HELLS ANGELS auf …
Neulich in der Anwalts-Mailingliste
DPMS INFO / Eine Kollegin fragt an, wie sie erfolgreich vollstrecken könne, wenn der Gerichtsvollzieher nicht ordentlich klingelt. Ein besonders hart gesottener Kollege empfahl die HELLS ANGELS und gab der Kollegin noch den dringenden Rat, die HELLS ANGELS auf …
Hells Angels klagen
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Wenn Outlaws klagen, dann lebt der Glaube an Recht und Gesetz noch. Die Klage in Sachen Hells Angels Motorcycle Corporation v. Walt Disney Motion Pictures et al., Az. CV 06-1459, vor einem erstinstanzlichen Bundesgericht, Unit…
Hell`s Angels vs. Walt Disney
MarkenBlog / Die Hell`s Angels haben Walt Disney, Buena Vista Motion Pictures wegen Verletzung ihrer Markenrechte in dem Film “Wild Hogs” verklagt. Quelle: FindLaw.com via German American Law Journal und kanzlei-hoenig Im Markenregister des US Pat…
Hell’s Angels ./. Walt Disney
DPMS INFO / Das German American Law Journal (GALJ) berichtet, dass die Hell’s Angels Motorcycle Corporation gegen Walt Disney Motion Pictures et al – AZ: CV 06-1459 -wegen einer Markenverletzung der Marke Hell’s Angels-Marke aus dem Jahre 1948 klag…
Einführung in die Rechtskunde ...
strafprozess / ... erteilte das Bundesstrafgericht der Eidg. Steuerverwaltung in BV.2006.35 vom 13.09.2006. Diese verfügte folgendes: es wird die Beschlagnahmung aller Vermögenswerte, welche auf Bankverbindungen deponiert sind, von welchen die Herren B. und C.:a…
Bundesstrafgericht - neue Entscheide
strafprozess / Das Bundesstrafgericht hat die im April 2006 gefällten Entscheide ins Netz gestellt. Darunter findet sich soweit ersichtlich nichts von grösserer Bedeutung. Immerhin ist auf ein Beschwerdeverfahren hinzuweisen, bei dem es um die Entlassung des amt…
Dieter Behring, Fotograf
strafprozess / Das Bundesstrafgericht schützt eine Beschwerde von Dieter Behring (BB.2005.72 vom 19.10.2005). Dieser hatte bei der Bundesanwaltschaft vergeblich beantragt, die beschlagnahmte Fotoausrüstung schonend benützen zu dürfen. Dies bezeichnet das Bunde…
Neue Urteile des Bundesstrafgerichts
strafprozess / Auch die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts hat eine Reihe neuer Urteile ins Netz gestellt. Die Strafkammer hat dieses Jahr erst drei Urteile erlassen, die sich hier finden. Alle Urteile der Strafkammer wurden ans Bundesgericht weitergezogen.…
Eine weitere Lektion für das Bundesstrafgericht
strafprozess / In einem zur BGE-Publikation vorgesehenen Urteil (6S.479/2006 vom 04.07.2007) hebt das Bundesgericht erneut einen Entscheid des Bundesstrafgerichts (Strafkammer, SK.2006.5 vom 05.07.2006)) gleich aus mehreren Gründen auf. Erfolgreich war allerdings…
Video: Rituale bei einer Beerdigung eines Hells Angels
Motorradrecht / Der Hells Angels MC Singen bietet auf seiner Website den Video-Clip eines lokalen Fernsehberichts (16 MB, wmv), in dem die “Lebenswelten” des MC anhand der Beerdigung des Members John dargestellt werden. Der Bericht ist eine recht obj…
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