Heise zur Zunahme von Telefonüberwachungen in Deutschland
am 05.04.2005 von Lichtenrader Notizenheise online nimmt die Informationen aus Schleswig-Holstein über Telefonüberwachungen auf. Weiter wird auf die …
Telefonüberwachungen in 121 Strafverfahren in Schleswig-Holstein 2004 angeordnet
Lichtenrader Notizen / Das Justizministerium in Schleswig-Holstein informiert über Telefonüberwachungen im Jahr 2004 Richter ordneten 2004 in 121 Strafverfahren die Telefonüberwachung an. 2003 war in 113 Verfahren Telefonüberwachung angeordnet worden. Ein stärkerer
2004 in 126 VerfahrenTelefonüberwachungen in Brandenburg - 292 Personen wurden abgehört
Lichtenrader Notizen / Das brandenburgische Ministerium der Justiz teilte mit: Leichte Zunahme der Telefonüberwachungen im Jahr 2004 Im Jahr 2004 haben brandenburgische Richter in 126 Strafverfahren Telefonüberwachungen angeordnet. Mit einer Zunahme um 5 Fälle (4,1 %
Zunahme der Telefonüberwachung
strafprozess / Nachdem die Anzahl der aktiven Telefonüberwachungen in der Schweiz in den vergangenen Jahren leicht zurückgegangen war, nahmen sie laut SonntagsZeitung ( kostenpflichtiger Zugang) im Jahr 2007 wieder zu. Die aktuellen Zahlen, welche neu das EJPD Â
Fast 1.300 Telefonüberwachungen in 495 Verfahren 2004 in NRW
Lichtenrader Notizen / NRW-Justizportal: In Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der gerichtlich angeordneten Telefonüberwachungen im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. In 495 Verfahren seien die Telefone von fast 1300 Verdächtigen abgehört worden. Justizminister Gerha
Weniger Telefonüberwachungen 2004 in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Justiz Rheinland - Pfalz, Pressemeldungen im Jahresbericht: Im Jahr 2004 sind in 129 Verfahren Telefonüberwachungsmaßnahmen richterlich angeordnet wurden. Das bedeutet einen Rückgang von 5,8 % im Vergleich zum Jahr 2003 (137 Verfahren). Der S
Mehr Telefonüberwachung 2005 in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Justizminister Mertin, Rheinland-Pfalz, erklärte, dass in 250 Ermittlungsverfahren im Bereich der Delikte gegen das Betäubungsmittelgesetz Telefonüberwachungsmaßnahmen angeordnet wurden (2004: 171, 2003: 177). Dies sind etwa 90 Prozent aller FÃ
Keine vorsorgliche Telefonüberwachung
strafprozess / Das Bundesverfassungsgericht hat auf Beschwerde eines Richters (!) hin die Regelungen des Niedersächsischen Polizeigesetzes zur vorbeugenden Telefonüberwachung für nichtig erklärt (1 BvR 668/04 vom 27.07.2005). Der Entscheidung basiert sowohl au
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus Schleswig-Holstein online
walfischbucht / stehen in der Landesrechtsprechungsdatenbank Schleswig-Holstein im Volltext zur Verfügung. Der in Kooperation mit juris geführte Dienst ist hinsichtlich der nicht gewerblichen Nutzung der Entscheidungstexte kostenfrei. Zur zugehörigen Pressemi
Referendariat in Schleswig-Holstein
RRef.de / Für Refendare in Schleswig-Holstein gibt es eine sehr umfangreiche Seite des Referendarrates bei der Präsidentin des Schleswig-Holsteinischen OLG. Auf den Seiten gibt es neben allgemeinen Informationen über das Referendariat auch jede Menge Statio
Auch das LKA MeckPomm will schnüffeln
Schnüffelblog / Die OZ berichtet: >>Polizei-Chef will online schnüffeln - Das LKA fordert heimliche Durchsuchungen im Internet. Während Schwerin zögert, hagelt es Kritik von Datenschützern. ... Jetzt meldet sich erstmals der Chef des Landeskriminalamtes (LKA) Me
VG Schleswig-Holstein: EuGH-Vorlage wg. deutschem Glücksspiel-Monopol
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Geklagt hatte ein in Gibraltar ansässiges Unternehmen, das dort über eine Lizenz für Online-Wetten verfügt. Die Firma wollte eine Lizenz auch in Schleswig-Holstein, um den Bürgern Schleswig-Holsteins Online-Sportwetten anbieten zu können. Das L
OLG Schleswig-Holstein: Private Sportwetten erlaubt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Schleswig-Holstein (Beschluss v. 02.01.2007 - Az.: 3 MB 38/06; Beschl. v. 02.01.2007 - Az.: 3 MB 39/06) hat entschieden, dass private Sportwetten in Deutschland erlaubt sind.OLG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 02.01.2007 - Az.: 3 MB 38/06 OLG
