Heise legt Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot ein
am 02.09.2005 von http://www.agit-sh.de/dur/
heise online:
Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst heise online keinen Link zum Software-Hersteller Slysoft setzen darf. Durch dieses Verbot werde die in Artikel 5 des Grundgesetzes garantierte Freiheit der Presse ihrer Ansicht nach unzulässig eingeschränkt, erklärte die Verlagsleitung. Dem viel beachteten Urteil des OLG München kommt nach Meinung von Rechtsexperten eine grundlegende Bedeutung weit über den konkreten Einzelfall hinaus zu. Mitte Januar 2005 hatte heise online über die neue Version der Software AnyDVD von Slysoft berichtet. AnyDVD soll laut Slysoft nicht nur den CSS-Schutz von DVDs entfernen, sondern auch drei weitere Kopiersperren für DVDs aushebeln. Der Bericht von heise online enthält eine kritische Würdigung der Angaben des Software-Herstellers. Der Musikindustrieverband IFPI bezeichnete Passagen des Textes als Werbung beziehungsweise als Anleitung zum Raubkopieren, insbesondere, weil in der Originalversion des Artikels ein Link zur Homepage des Software-Herstellers gesetzt war.Siehe dazu auch die Meldungen hier und hier bei SPIEGEL ONLINE.
Heise legt Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot ein
Jurabilis / Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst heise online keinen Link zum Software-Her…
Heise geht nach Karlsruhe
muepe.de | weblog peter müller / Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst heise online keinen Link zum Software-Hers…
Heise legt Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot ein
advobLAWg / Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst heise online keinen Link zum Software-Hers…
Redaktioneller Link auf Anbieter von Software zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen
domainundrecht.de / JurPC: Thomas Stadler Das Oberlandesgericht München (Urt. v. 28.07.2005, Az.: 29 U 2887/05) hält es für unzulässig, im Rahmen einer Online-Berichterstattung über einen bestimmten Softwarehersteller und sei…
Verfassungsbeschwerde gegen TKG
Handakte WebLAWg / Die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Starostik hat am Montag im Namen von zwei Privatpersonen und vier E-Mail-Anbietern Verfassungsbeschwerde gegen das Telekommunikationsgesetz (TKG) beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Die Beschwerde drängt auf me…
heise online: Urteil des LG München bestätigt
advobLAWg / Heise Online:Im Rechtsstreit zwischen dem Heise Zeitschriften Verlag und acht Unternehmen der Musikindustrie hat das Oberlandesgericht (OLG) München das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Demnach ist es heise online weiterhin erlaubt, über Softwar…
Erstinstanzliches Urteil im Verfahren Musikindustrie gegen Heise bestätigt
iuranovit / Im Artikel Umgehung von Kopierschutz: Störerhaftung durch Verlinken habe ich bereits über den Prozess um Links auf die Website von SlySoft durch Heise berichtet. Über die gegen das Urteil eingelegte Berufung hat das Oberlandesgericht…
law blog - Kolleg
LawBlog / Im Netz ist jetzt der erste kommerzielle Kopierschutzknacker für HD-DVDs erhältlich. Die Firma Slysoft biete ihre Software AnyDVD mit einem entsprechenden Feature an, berichtet heise online. Zahlen kann man bei Slysoft mit Mastercard und Visa. Zu…
Verfassungsbeschwerde wegen Linkhaftung zurückgewiesen
Telemedicus / Das Bundesverfassungsgericht hat am Freitag eine Beschwerde des Heise-Verlages wegen Unzulässigkeit zurückgewiesen. In seinem Beschluss äußerte sich das Gericht auch zur Streitfrage. Der Heise-Verlag hat daraufhin bereits einen Antrag beim…
Link-Urteil gegen Heise
domainblog / Das Urteil des OLG München, bei dem der Heise-Verlag das Nachsehen hatte (es durfte kein Link zu auf die Website eines Anbieters von Software, mit der der Kopierschutz bei DVDs umgangen werden kann, gesetzt werden), hat nun RA Bahr online geste…
Podiumsdiskussionen zum IT-Recht
Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V.. Themen : 24.10 - …
Link-Haftung Heise im Volltext
Handakte WebLAWg / Das Urteil hat vor kurzem für viel Aufsehen gesorgt: Das LG München (Urt. v. 07.03.2005 - Az: 21 O 3220/05) hatte zu entscheiden, ob ein Online-Verlag (hier: Heise Verlag) im Rahmen seiner redaktionellen Berichterstattung berechtigt ist, auf eine a…
» heise online - Heise legt Verfassungsbeschwerde gegen Link-Verbot ein
» Patt vor Gericht: Berichten darf man, verlinken nicht - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Im Verfahren Musikindustrie gegen den Heise Verlag bestätigte das Oberlandesgericht München das erstinstanzliche Urteil: Berichten darf man über so genannte "Kopierschutzknacker", verlinken darf man sie hi…
» Musikindustrie gegen Heise: Heise geht vor das Bundesverfassungsgericht - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Der Heise-Verlag will sich mit dem letzten Urteil im Streit mit der Musikindustrie nicht abfinden. Das Oberlandesgericht München hatte dem Verlag untersagt, in seiner Berichterstattung über ein in Deutschland illegales Programm die …
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