Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge
am 06.12.2005 von http://www.recht-blog.com
In den Heise News vom 05.12.2005 wird folgendes berichtet:
Das Hamburger Landgericht hat eine einstweilige Verfügung bestätigt, nach der es Heise online verboten ist, Forenbeiträge zu verbreiten, in denen dazu aufgerufen wird, durch den massenhaften Download eines Programms den Server-Betrieb eines Unternehmens zu stören. Der Heise Zeitschriften Verlag wird damit faktisch gezwungen, sämtliche Beiträge zu den Diskussionsforen im Vorhinein auf diesen Rechtsverstoß hin zu überprüfen. Das Urteil (Az. 324 O 721/05) dürfte gravierende Auswirkungen auf den Betrieb von Webforen und vergleichbaren Diensten haben.
Sollte sich diese Auffassung tatsächlich durchsetzen, dürften Webforen, aber auch Kommentare von Blogs betroffen sein.
Danke an Jan Entzminger von Blindwerk, welcher mich auf diese Nachricht aufmerksam gemacht hat.
Quelle: Heise online
Heise haftet auch ohne Kenntnis für Forenbeiträge
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HEISE HAFTET FÜRS FORUM
LawBlog / heise online wird vom Landgericht Hamburg die volle Verantwortung für Forenbeiträge auferlegt. Der Onlinedienst hatte beanstandete Kommentare zwar sofort nach Aufforderung gelöscht; eine Unterlassungserklärung gab heise aber nicht ab. Das Landg…
Heise haftet für Forenbeiträge
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Nicht rechtkräftiges Heise-Urteil und seine Folgen
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Heise.de verbucht moralischen Erfolg vor OLG
Vier Strafverteidiger / Die Berufungsverhandlung zur Betreiberhaftung für Webforen vor dem hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg endete mit einem Teilerfolg für den Heise Zeitschriften Verlag. Zwar wies das Gericht die Berufung zurück, schrän…
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muepe.de | weblog peter müller / Der Heise Zeitschriften Verlag wird gegen ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München Verfassungsbeschwerde einlegen. Am 28. Juli 2005 hat das OLG entschieden, dass der zum Verlag gehörende News-Dienst heise online keinen Link zum Software-Hers…
Hausrecht im Forum
LawBlog / Das Landgericht München hat ein “virtuelles Hausrecht” für Forenbetreiber bestätigt. Der Heise Zeitschriften Verlag setzte sich damit gegen einen User des heise-Forums durch. Der Verlag hatte dem Nutzer nach etlichen Störungen weitere…
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