Jetzt Weiß ES Jeder: Jetzt weiß es jeder: Heilmann vs. Wikimedia
RA-Blog | 15. November 2008 — Wussten Sie eigentlich, dass der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann (Ex-SED, Ex-PDS, jetzt Linke) von 1985-1990 einen nach seinen…
Der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann macht gerade eine schwere Zeit durch. Die Heise-Foren-Trolle nehmen ihm Übel, dass er gegen den Wikimedia Deutschland e.V. eine einstweilige Verfügung erwirkt hat. Dazu findet man schon an der einen oder anderen Stelle einen Beitrag. Überrascht hat mich seine Gegendarstellung zu diesem Artikel: In seiner Beratung am 17.10.2008 hat der Immunitätsausschuss des Bundestages festgestellt, dass der mich betreffende Sachverhalt kein Sachverhalt ist, in dem Immunität herzustellen ist, da die fragliche vorgetragene Handlung nicht im Zusammenhang mit meiner Mandatsausübung steht. Nur in diesem Falle hätte der Bundestag Immunität herstellen müssen. Ihre Darstellung, dass meine Immunität aufgehoben worden sei, entspricht deswegen nicht den Tatsachen. Bisher glaubte ich, dass Art.…
» Vollständiger ArtikelRA-Blog | 15. November 2008 — Wussten Sie eigentlich, dass der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann (Ex-SED, Ex-PDS, jetzt Linke) von 1985-1990 einen nach seinen…
Handakte WebLAWg | 15. November 2008 — Juristischer Ärger für Wikimedia Deutschland. Der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann (Die Linke) hat gegen den Verein eine E…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 16. November 2008 — Mitnehmen, was mitzunehmen ist. Jeder, der seinen Click-Counter, Seitenzähler, Webstatistiker, Besucherzähler oder wie man den Sch…
IT-Recht Blog | 16. November 2008 — Wer diese Tage auf Wikipedia.de surft, wird mit folgendem Hinweis begrüßt: “Mit einstweiliger Verfügung des Landgerichts Lü…
RECHTaktuell | 15. November 2008 — Der deutsche Ableger der beliebte Online-Enzyklopädie Wikipedia ist (vorübergehend) nicht zu erreichen. Auf der Seite ist zu …
LawBlog | 15. November 2008 — Lutz Heilmann (Mitglied des Bundestages, Die Linke) wird es als großen Erfolg feiern, dass er die Domain Wikipedia.de per einst…
JURAAA!DE | 21. März 2006 — Wieder haben mich einige Fragen zum Jurastudium erreicht, die ich - wie immer aus meiner ganz persönlichen Sicht - hier beantworte…
FOCUS Online | 16. Februar 2012 — Die SPD wird der Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff zustimmen. Die Abstimmung wird wohl übernächste Woche…
FOCUS Online | 16. Februar 2012 — Wenn die Staatsanwaltschaft Hannover gegen Christian Wulff ermitteln will, dann muss der Bundestag vorher die Immunität aufheben.…
sueddeutsche.de | 9. November 2011 — Sie wurde wie eine Leibeigene gehalten: Musste bis spät abends schuften, sich schlagen und demütigen lassen. Die Geschichte e…
Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag. Seite von MdB Lutz Heilmann
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