Heilmanns Gegendarstellung

Der Bundestagsabgeordnete Lutz Heilmann macht gerade eine schwere Zeit durch. Die Heise-Foren-Trolle nehmen ihm Übel, dass er gegen den Wikimedia Deutschland e.V. eine einstweilige Verfügung erwirkt hat. Dazu findet man schon an der einen oder anderen Stelle einen Beitrag. Überrascht hat mich seine Gegendarstellung zu diesem Artikel: In seiner Beratung am 17.10.2008 hat der Immunitätsausschuss des Bundestages festgestellt, dass der mich betreffende Sachverhalt kein Sachverhalt ist, in dem Immunität herzustellen ist, da die fragliche vorgetragene Handlung nicht im Zusammenhang mit meiner Mandatsausübung steht. Nur in diesem Falle hätte der Bundestag Immunität herstellen müssen. Ihre Darstellung, dass meine Immunität aufgehoben worden sei, entspricht deswegen nicht den Tatsachen. Bisher glaubte ich, dass Art.…

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Themen: Deutschland , Wikimedia , Lutz

Erschienen 15. November 2008 auf http://www.jurabilis.de.

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