B-580/2010: Beweis des ernsthaften Gebrauchs der Widerspruchsmarke "Jean-Marie Farina [...]"
swissblawg | 9. Mai 2010 — Das BVerwGer bestätigt einen Entscheid des IGE, das einen Widersprich von Roger & Gallet gegen die Eintragung der Marke"Johann…
HEIDILAND / HEIDI-ALPEN: rechtserhaltender Gebrauch einer Marke
Das BVerwGer schützt die Entscheidung des IGE, das einen Widerspruch der Marke "HEIDILAND" gegen die Marke "HEIDI-Alpen" abgewiesen hatte, weil der rechtserhaltende Gebrauch der Widerspruchsmarke nicht glaubhaft gemacht wurde. Es legt insb. die Grundsätze des rechtserhaltenden Gebrauchs …
» Vollständiger ArtikelThemen: Marke , Ip/it U. Wettbewerb , Heidi , Bverwger
Erschienen 30. Juli 2010 auf http://www.swissblawg.ch.
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Zeitraum des Nachweises der rechtserhaltenden Benutzung
markenrecht24.de | 2. Mai 2011 — Bestreitet der Inhaber der angegriffenen (zeitlich) jüngeren Marke die rechtserhaltende Benutzung der angreifenden (zeitlich) älte…
BVerwGer: Schutz nur ausländischer Marken als notorisch bekannt iSv MSchG 3 II b i.V.m. PVÜ 6bis
swissblawg | 19. November 2009 — Das BVerwGer hat entschieden, dass sich nur der Inhaber einer ausländischen Marke auf den besonderen Schutz notorischer Marken nac…
Ist die Benutzung einer eingetragenen Marke als Unternehmenskennzeichen rechtserhaltend?
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 9. Juli 2010 — Nein, sagt der BGH (Beschluß vom 15.09.2005, Az.: I ZB 10/03). Es genügt den Anforderungen der rechtserhaltenden Benutzung i…
BGH legt diverse Fragen zur rechtserhaltenen Benutzung von Marken dem EuGH zur Entscheidung vor
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 26. November 2011 — BGH Beschluss vom 17.08. 2011 I ZR 84/09 PROTI Beschluss vom 24.11. 2011 I ZR 206/10 Stofffähnchen II Der BGH legt diverse Fragen …
Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren im Widerspruchsverfahren
Markenserviceblog | 27. Mai 2009 — Tja, auch sowas kann passieren: Unser Widerspruchsverfahren wurde ausgesetzt, da gegen die Widerspruchsmarke 1 selbst Widersp…
HEIDI KLUM UND IHR VATER
LawBlog | 31. Dezember 2005 — Nach der gestrigen Diskussion um das Sozialgericht Bremen erhält jetzt der Werbeblogger E-Mails mit Unterlassungsaufforderung…
Kein Vertreter, keine Marke
markenrecht24.de | 25. März 2010 — Der Inhaber einer IR-Marke beantragte die Schutzgewährung für Deutschland. Gegen diese legte ich beim Deutschen Patent und Markena…
Aus die Maus: Keine rechtserhaltende Benutzung einer Marke
Markenrechts-Blog | 20. Mai 2011 — Das Bundespatentgericht hat entschieden (Beschluss vom 03.03.2011, Az. 25 W (pat) 50/10), dass eine Marke nicht rechtserhaltend ge…
Humorvoller Gebrauch schließt Markenrechtsverletzung aus
domainundrecht.de | 10. November 2005 — sedo.de: "Wird eine bekannte Marke bei der Aufmachung eines Produkts in witziger und humorvoller Weise verwendet, z. B…
