Wellnessverbot für NPD-Vorsitzenden!?
JuraTube | 18. Oktober 2011 — Es sollte ein schöner entspannender Urlaub werden – doch dazu kam es nicht. Die Ehefrau des Bundesvorsitzenden der Nationalde…
Hausverbot wegen NPD-Mitgliedschaft
Über einen sehr interessanten Fall wird der BGH am nächsten Freitag entscheiden. Im Einzelnen geht es darum, ob ein Hotelier einem NPD-Mitglied ein Hausverbot erteilen kann, da er befürchtet, dass andere Gäste sich durch die politische Überzeugung des Gastes provoziert fühlen könnten. Man darf auf die Entscheidung gespannt sein. Es bietet sich insbesondere für Prüflinge, die kurz vor der mündlichen Prüfung stehen, do…
» Vollständiger ArtikelThemen: Bgh , Npd , Mitgliedschaft , Tagesgeschehen , Hausverbot Npd-mitgliedschaft
Erschienen 18. Oktober 2011 auf http://www.juraexamen.info.
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Gericht: Hausverbote müssen nicht begründet werden
LawBlog | 9. März 2012 — Hotels, Restaurants und Geschäfte dürfen Hausverbote erteilen, wenn ihnen die politische Überzeugung eines Kunden nicht gefällt…
ARGE: Hausverbot gegenüber Leistungsempfänger möglich
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 11. März 2010 — Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstrasse (4 L 103/10) hat festgestellt, dass eine ARGE auch gegenüber einem Leistungs…
BGH zum Hausverbot für NPD-Funktionär in einem Hotel
Internet-Law | 9. März 2012 — Der BGH hat heute (Urteil vom 9. März 2012, Az.: V ZR 115/11) darüber entschieden, ob ein von einem Hotelier ausgesprochenes Ha…
Kein Hotel für den NPD-Vorsitzenden
Rechtslupe | 16. Mai 2011 — Ein Hotelbetreiber kann aufgrund seines Hausrechts frei darüber entscheiden, wem er zu seinem Hotel den Zutritt gewährt und wem…
Hausverbot provoziert!
MCNeubert lawblog | 1. September 2005 — Nach meinem Beitrag zur Parkplaztabzocke in Dresden gab und gibt es sehr viele Kommentare dazu. Ich war mir sicher, dass auch…
Hausverbot öffentliche Einrichtung: Das Hausverbot im öffentlichen Recht
Jurakopf | 29. August 2008 — Das “Hausrecht” im weitesten Sinne ist ein Thema, das euch auf jeden Fall in einer Prüfung begegnen wird: In der Zwischenprüfun…
Du kommst da net rein….
Betriebsrat Blog | 17. Dezember 2009 — Wollte Ihr Arbeitgeber schon einmal einem BR-Mitglied den Zugang zum Betrieb verweigern? Dann dürfte folgendes Urteil für Sie i…
Hausverbot und teure Alternativen
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 12. Januar 2011 — Das AG München (163 C 21065/09) hatte einen – auf den ersten Blick obskuren – Fall zu entscheiden: Eine Familie wurde von einem…
Darf ein Hotel trotz Buchungsbestätigung einen Gast wegen seiner politischen Gesinnung ablehnen?
Neues aus dem Immobilienrecht | 13. März 2012 — Der Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass nicht nur Privatleute, sondern auch Unternehmen und damit auch Hotels ihr Hausrech…
