Hausrecht im Forum
am 12.02.2007 von LawBlog
Das Landgericht München hat ein “virtuelles Hausrecht” für Forenbetreiber bestätigt. Der Heise Zeitschriften Verlag setzte sich damit gegen einen User des heise-Forums durch. Der Verlag hatte dem Nutzer nach etlichen Störungen weitere Beiträge untersagt. Dennoch meldete sich der Betreffende unter anderen Identitäten erneut an und schrieb weiter.
Das Gericht ist der Ansicht, Forenbetreiber und Nutzer schlössen einen Vertrag. Mit entsprechenden Rechten und Pflichten, wie sie zum Beispiel in den Forenregeln festgelegt sind. …
Wer hat Recht im Forum?
Handakte WebLAWg / Wer ist denn nun im Recht – Don Alphonso oder die Freundin-Blogger? Kann man mit dem neuen Mac-Book wirklich nicht schmerzfrei auf den Knien arbeiten? Sind Anti-Spyware-Programme wie etwa Ad-Aware nun sinnvoll oder nicht? Wer sich beim Verfolgen v…
LG München I: Hausrecht bei Internet-Foren
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I (Urt. v. 25.10.2006 - Az.: 30 O 11973/05) hatte über das Hausrecht bei Internet-Foren zu entscheiden.Der bekannte Heise-Verlag hatte einen User gesperrt, weil dieser ihrer Ansicht nach gegen die Nutzungsbedingungen des Forums verst…
Forenhaftung wieder entschärft?
LawBlog / Das Oberlandesgericht Hamburg hat das “Heise-Urteil” des Landgerichts vermutlich etwas entschärft. Zwar wurde die Berufung des Verlags gegen die Entscheidung des Landgerichts verworfen; Heise hat also verloren. Dennoch soll die mündlich…
Heise-Foren: Forenbetreiber haften für ihre Nutzer
immateriblog.de / iRights.info - Urheberrecht in der digitalen Welt: Heise-Foren: Forenbetreiber haften für ihre Nutzer...…
Nicht rechtkräftiges Heise-Urteil und seine Folgen
Recht und Alltag / Wie von Rechtsexperten befürchtet, ziehen immer mehr Anwälte ein Urteil gegen den Heise Zeitschriften Verlag heran, um unliebsamen Webforenbetreibern einen Maulkorb zu verpassen. Anfang Dezember hatte das Hamburger Landgericht eine einstweilige Ver…
“Heise”-Foren
Handakte WebLAWg / Einen Forenbetreiber trifft die Verpflichtung, rechtswidrige Beiträge Dritter zu entfernen und daraufhin die Beiträge des konkreten Forums laufend dahingehend zu prüfen, ob erneut zu rechtswidrige Beiträge der bekanntgewordnenen Art eingestellt w…
heise online: Urteil des LG München bestätigt
advobLAWg / Heise Online:Im Rechtsstreit zwischen dem Heise Zeitschriften Verlag und acht Unternehmen der Musikindustrie hat das Oberlandesgericht (OLG) München das erstinstanzliche Urteil bestätigt. Demnach ist es heise online weiterhin erlaubt, über Softwar…
GESPERRT
LawBlog / Nach einem Bericht des R-Archiv mahnt der Heise Verlag einen Münchner Anwalt ab. Dieser hatte in den letzten Jahren 11.000 (!) Beiträge im Forum von heise-online veröffentlicht. Nachdem er gesperrt worden war, soll er sich unter Pseudonymen erneu…
Heise.de verbucht moralischen Erfolg vor OLG
Vier Strafverteidiger / Die Berufungsverhandlung zur Betreiberhaftung für Webforen vor dem hanseatischen Oberlandesgericht (OLG) in Hamburg endete mit einem Teilerfolg für den Heise Zeitschriften Verlag. Zwar wies das Gericht die Berufung zurück, schrän…
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