Haushalt DPMA und BPatG

Haushalt des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts für das Haushaltsjahr 2007 in Mio. EUR

I. Deutsches Patent- und Markenamt

Einnahmen: 1. Verwaltungseinnahmen 259,2 2. Übrige Einnahmen 0,3 Gesamt: 259,5

Ausgaben: 1. Personalausgaben 111,9 2. Sächliche Verwaltungsausgaben 49,7 – davon IT-Ausgaben 29,8 3. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 0,1 4. Ausgaben für Investitionen 8,4 – davon IT-Investitionen 7,5 5. Versorgungsbezüge 29,5 Gesamt: 199,6

II. Bundespatentgericht

Einnahmen: 1. Verwaltungseinnahmen 4,1 2. Übrige Einnahmen 0 Gesamt:…

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Erschienen 26. April 2007 auf http://www.markenblog.de.

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