Bundeskabinett 2009: Bundeskabinett verabschiedet Haushaltsentwurf 2009
Reuters | 2. Juli 2008 — Berlin (Reuters) - Das Bundeskabinett verabschiedet heute (Mittwoch) seinen Entwurf für den neuen Bundeshaushalt, der im kommen…
Haushalt DPMA und BPatG
Haushalt des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts für das Haushaltsjahr 2007 in Mio. EUR
I. Deutsches Patent- und Markenamt
Einnahmen: 1. Verwaltungseinnahmen 259,2 2. Übrige Einnahmen 0,3 Gesamt: 259,5
Ausgaben: 1. Personalausgaben 111,9 2. Sächliche Verwaltungsausgaben 49,7 – davon IT-Ausgaben 29,8 3. Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke 0,1 4. Ausgaben für Investitionen 8,4 – davon IT-Investitionen 7,5 5. Versorgungsbezüge 29,5 Gesamt: 199,6
II. Bundespatentgericht
Einnahmen: 1. Verwaltungseinnahmen 4,1 2. Übrige Einnahmen 0 Gesamt:…
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DPMA im Etat des Justizministeriums
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Defizit der Kommunen trotz Aufschwung fast verdoppelt
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Gut 127,1 Mio Euro Staatsmittel für im Bundestag vertretene Parteien
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Gesetzliche Sozialversicherung mit Defizit im ersten Quartal
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Demokratiekosten – die Ausgaben der im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen
Vergabeblog | 4. September 2011 — Bundestagspräsident Norbert Lammert hat turnusmäßig die geprüften Rechnungen der im Deutschen Bundestag vertretenen Fraktionen …
Defizit der Sozialversicherungen im ersten Halbjahr gesunken
Reuters | 14. Oktober 2010 — Berlin (Reuters) - Das Defizit der gesetzlichen Sozialversicherung ist im ersten Halbjahr deutlich auf drei Milliarden Euro ges…
Informationsdienst zu Schutzrechten des DPMA
muepe.de | weblog peter müller | 18. Oktober 2005 — Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) bietet im Internet einen neuen Schutzrechtsinformationsdienst an. Der so genannte "DPMAk…
Steuerermäßigung für Entschädigungen
Rechtslupe | 2. Februar 2012 — Nach § 34 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 24 Nr. 1 EStG unterliegen Entschädigungen als außerordentliche Einkünfte einem beso…
