Hausdurchsuchungen durch die Weko
am 25.03.2006 von http://www.strafprozess.ch
Die Ausgabe 1/2006 von Relevantes im Kartellrecht (relevant ist eine Dienstleistung von Swisslex/Westlaw) berichtet über erste Hausdurchsuchungen nach schweizerischem Kartellrecht und empfiehlt, dass sich Unternehmen auf solche Hausdurchsuchungen vorbereiten. Die gesetzliche Grundlage findet sich in Art. 42 Abs. 2 KG bzw. für den vorliegenden Fall in Art. 42a KG).
Die Medienmitteilung der Weko finden Sie hier.
Bonusmeldungen
strafprozess / Gestützt auf sog. Bonusmeldungen hat die Weko laut espace.ch eine Untersuchung gegen mehrere Elektroinstallations-Unternehmungen und Berufsverbände eingeleitet und verschiedene Hausdurchsuchungen durchgeführt. Laut Pressemitteilung der Weko gibt…
Weko: Untersuchung betr, Abreden bei Elektroinstallationen eröffnet
Blawg von David Vasella / Die Weko hat 31. Januar 2008 eine Untersuchung gegen mehrere Elektroinstallationsfirmen und Branchenverbände eröffnet. Die Untersuchung betrifft Abreden im Bereich der Elektroinstallationen bei Bauprojekten in einer grösseren Schweizer Stadt. Das …
Dawn Raids bei Logistikunternehmen
strafprozess / Die Weko führt gemäss Pressemitteilung eine Untersuchung gegen den Verband SPEDLOGSWISS sowie verschiedene Speditions- und Logistikunternehmen betreffend Abreden im Bereich der Speditionsleistungen. Wie heute im modernen Rechtsstaat üblich, begann…
Wieder Hunderte von Hausdurchsuchungen in der Schweiz
strafprozess / Das Bundesamt für Polizei (ich meine natürlich das fedpol) orientiert in einer Medienmitteilung über neue Polizei-Aktionen gegen Kinderpornografie im Internet. Aus der Mitteilung: Beteiligt sind die Polizeikräfte und Justizbehörden der Kantone A…
Weko prüft Carrefour-Übernahme durch Coop
Blawg von David Vasella / Die Weko hat am 26. November 2007 beschlossen, die Ãœbernahme von Carrefour durch Coop einer vertieften Prüfung zu unterziehen. Die Weko sieht Anhaltspunkte für die Annahme, dass durch die geplante Ãœbernahme eine kollektiv markt- beherrschende Ste…
StA Köln: 3.500 Ermittlungsverfahren / 130 Hausdurchsuchungen gegen eDonkey-Nutzer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Staatsanwaltschaft Köln (StA Köln) teilt in einer aktuellen Pressemitteilung (PDF) mit, dass sie 3.500 Ermittlungsverfahren eingeleitet und parallel 130 Hausdurchsuchungen gegen eDonkey-Nutzer in Deutschland durchgeführt hat: In einer von der…
Ãœbernahme von Fust durch Coop unter Auflagen bewilligt
Blawg von David Vasella / Die Weko bewilligt die Ãœbernahme von Fust durch Coop, aber nur unter Auflagen.Anzeichen für eine kollektiv marktbeherrschende Stellung von Migros und der Coop-Gruppe sah die Weko nur im Bereich Kleinhaushaltsgeräte. Der Wettbewerb in diesem Markt…
Weko verurteilt Strassenbelagskartell im Tessin
Blawg von David Vasella / Mit Verfügung vom 19. November 2007 stellt die Weko fest, dass eine zwischen Strassenbelagsunternehmen im Kanton TI bestehende Absprache eine harte Kartellabsprache ist und das KG verletzt. Die Konvention hat Privaten und der öffentlichen Hand Scha…
» SR 251 Art. 42 Untersuchungsmassnahmen (Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen)
» SR 251 Art. 42a Untersuchungen in Verfahren nach dem Luftverkehrsabkommen Schweiz–EG (Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen)
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