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Hausdurchsuchungen bei Swissfirst

am 24.08.2006 von strafprozess

Gemäss NZZ erfolgten gestern Hausdurchsuchungen bei verschiedenen Standorten der Swissfirst-Gruppe. Ermittelt wird danch wegen Betrugs, Veruntreuung und ungetreuer Geschäftsbesorgung.
Derweil erklärt Kurt W. Zimmermann in der Weltwoche, dass bei der vierten Gewalt die Schuldvermutung gilt. Seinen Beitrag können Sie lesen oder hören.

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Durchsuchung bei Ausfuhr

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Der Zoll darf Einfuhrgüter ohne Durchsuchungsbefehl oder Verdacht durchsuchen. Dies stellt eine anerkannte und durch Präzedenzfallrecht bestätigte Ausnahme zum Gebot des Vierten Verfassungszusatzes dar, der eine…

Hausdurchsuchung bei der Geschädigten?

strafprozess / Die Sonntagszeitung berichtet über eine Hausdurchsuchung in den Büros von Josef Blatter bei der Fifa. Diese soll im Rahmen eines Verfahrens wegen ungetreuer Geschäftsbesorgung zum Nachteil der Fifa erfolgt sein. Der Fantasie der Strafverfolgungsb…

Hausdurchsuchung bei einer Richterin

strafprozess / Eine deutsche Richtein wendet sich erfolgreich gegen die Anordnung der Durchsuchung ihrer Wohnung wegen des Verdachts der Verletzung von Dienstgeheimnissen. Die Durchsuchung diente dazu, Kommunikationsverbindungsdaten auf dem Personalcomputer und de…

Hausdurchsuchung bei US-Parlamentarier

strafprozess / Im Anschluss an die Durchsuchung der Büros des US-Kongressabgeordneten William J. Jefferson durch das FBI ist eine rege Diskussion über deren Verfassungsmässigkeit entbrannt, welche nun zu einem ersten Gerichtsentscheid geführt hat. Ein Bundesri…

Swissfrist

strafprozess / Bisher habe ich mich nicht zu diesem Verfahren geäussert, weil mir all die Spekulationen in den Medien und die - wie immer in solchen Fällen - empörten Reaktionen einiger Politiker-Stiftungsräte, welche eigentlich über ihr eigenes Verhalten emp…

Hausdurchsuchungen durch die Weko

strafprozess / Die Ausgabe 1/2006 von Relevantes im Kartellrecht (relevant ist eine Dienstleistung von Swisslex/Westlaw) berichtet über erste Hausdurchsuchungen nach schweizerischem Kartellrecht und empfiehlt, dass sich Unternehmen auf solche Hausdurchsuchungen v…

Wieder Hunderte von Hausdurchsuchungen in der Schweiz

strafprozess / Das Bundesamt für Polizei (ich meine natürlich das fedpol) orientiert in einer Medienmitteilung über neue Polizei-Aktionen gegen Kinderpornografie im Internet. Aus der Mitteilung: Beteiligt sind die Polizeikräfte und Justizbehörden der Kantone A…

StA Köln: 3.500 Ermittlungsverfahren / 130 Hausdurchsuchungen gegen eDonkey-Nutzer

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Staatsanwaltschaft Köln (StA Köln) teilt in einer aktuellen Pressemitteilung (PDF) mit, dass sie 3.500 Ermittlungsverfahren eingeleitet und parallel 130 Hausdurchsuchungen gegen eDonkey-Nutzer in Deutschland durchgeführt hat: In einer von der…

Computerspiele, Gewalt und die Kunstfreiheit

Telemedicus / Computerspiele und Kunst – passt das zusammen? Diese Frage beschäftige Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat) und Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff (Staatssekretär Kultur in NRW) in einem Live-Chat. Und unterschiedlicher könnten die beiden Posi…

Dawn Raids bei Logistikunternehmen

strafprozess / Die Weko führt gemäss Pressemitteilung eine Untersuchung gegen den Verband SPEDLOGSWISS sowie verschiedene Speditions- und Logistikunternehmen betreffend Abreden im Bereich der Speditionsleistungen. Wie heute im modernen Rechtsstaat üblich, begann…

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