Ein bayerischer Schnüffelskandal ...
Schnüffelblog | 17. September 2008 — ... dürfte sich anbahnen, wenn die Informationen der Piratenpartei zutreffen (und irgendjemand diesen denn mal die Öffentlichkeit …
Hausdurchsuchung bei Piratenpartei-Pressesprecher
Die Piratenpartei macht auf interessantes Aufmerksam:
Vor einigen Tagen haben bayerische Polizeibeamte beim Pressesprecher der Piratenpartei Deutschland eine Hausdurchsuchung durchgeführt. [...] Im Januar hatte die Piratenpartei im Zusammenhang mit der Debatte um den Bundestrojaner ein ihr zugespieltes Dokument des bayerischen Justizministeriums veröffentlicht, demzufolge bereits solche Software ohne gesetzliche Grundlage eingesetzt worden sein könnte. Nach dieser Durchsuchung k…
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Hausdurchsuchung wegen Bayerntrojaner
RA-Blog | 17. September 2008 — Bayerische Polizeibeamte haben mit Durchsuchungsbefehl der Staatsanwaltschaft München I in der vergangenen Woche die Privatwohnung…
PIRATENPARTEI übernommen
MarkenBlog | 8. November 2010 — Die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 30 2010 031 228) ist von der Piratenpartei Deutschland, nicht eingetragener Verein, über…
DIE WELT über die Piratenpartei
Blog zum Medienrecht | 30. April 2010 — Für die Leser der “WELT” mag die Existenz der Piratenpartei durchaus Neuigkeitswert haben, so dass man diesen Internetausdrucke…
Die Piratenpartei – eine echte Marke (?)
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 7. September 2010 — Die Piratenpartei steht vielleicht vor ihrer nächsten juristischen Herausforderung: Nach der Filesharing-Abmahnung (von der nic…
Position der Piratenpartei zum Urheberrecht
Archivalia | 16. April 2012 — http://www.piratenpartei.de/2012/04/15/vorstellung-der-urheberrechtspositionen-der-piratenpartei-und-aufklarung-von-mythen/ Die Pi…
Abschneiden der Piratenpartei in Hessen
Die herrschende Meinung | 29. Januar 2008 — Nachdem wir hier ja hin und wieder Mitteilungen der "Piratenpartei" veröffentlichen, wollen wir auch über das Ergebnis dieser Part…
Piraten stellen ihre Postionen zum Urheberrecht dar
IP|Notiz | 16. Mai 2012 — So einige Extremisten in der Urheberrechtsdebatte werden lange Gesichter machen, wenn sie die “Vorstellung der Urheberrechtspos…
Piratenpartei jetzt auch im Saarland
Die herrschende Meinung | 1. Juli 2009 — Kurz vor Anmeldeschluss einer Landesliste für die Bundestagswahl hat sich im Saarland noch ein Landesverband der Piratenpartei kon…
Piratenpartei toppt CDU auf St. Pauli!
Blog zum Medienrecht | 20. Februar 2011 — Vor den Toren des piratenfeindlichsten Landgerichts gibt es eine klare Ansage: 21.08 Uhr: Piratenpartei toppt CDU auf St. P…
