Hausdurchsuchung bei LabourNet Germany
am 07.07.2005 von http://www.rechtliches.de/winkelschreiberEben an Staatsanwaltschaft und Amtsgericht …
Grundlos durchsucht
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Bochum hat eine Razzia bei der Chefredakteurin von www.labournet.de, Mag Wompel, für rechtswidrig erklärt. Am 5. Juli 2005 führte die Polizei zeitgleich bei Wompel und zwei anderen Mitarbeitern der Internetplattform Hausdurchsuchun
Amtsgericht Bochum: Durchsuchung hat Grundrechte verletzt
strafblog / Der TAZ von gestern ist zu entnehmen, dass das Bochumer Amtsgericht eine im vergangenen Juli auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft Bochum durchgeführte Durchsuchung bei der Chefredakteurin der Internetplattform Labournet für rechtswidrig erklärt
Köln: Polizist wegen Kinderpornos suspendiert
LawBlog / Die Staatsanwaltschaft Köln ermittelt gegen einen Kriminalbeamten, der kinderpornografische Fotos verbreitet haben soll. Ein Kollege hatte anfangs den Verdacht, der 51-Jährige könne dienstliche Daten in größerem Umfang an seinen privaten Compute
The “Nokia affair”
Handakte WebLAWg / Germany, Europe’s biggest economy, loves to outsource some of its industries to the much cheaper Eastern European countries. Its half socialist, half conservative and free trade supporting government allegedly understands the importance of freedom.
AG Bochum: IP - Adresse reicht nicht
JuracityBlog / Inzwischen dürfte sich herumgesprochen haben, dass in der Regel beim Surfen im Internet keine Anonymität herrscht. Die sog. IP - Adresse läßt jeden Nutzer erkennen. Das ist auch für die Staatsanwaltschaften interessant. Denn
Was tun bei einer Hausdurchsuchung?
DPMS INFO / Eine reaktionäre Anleitung aus dem Jahr 2000 von Harry Dutch für den Bürger, der Opfer einer Hausdurchsuchung werden könnte, findet der informationswillige und auf Prophylaxe setzende Mensch hier....
Präsidentinnen und Präsidenten der Berliner Gerichte
Lichtenrader Notizen / Diese neuen Präsidentinnen und Präsidenten der Berliner Amtgerichte werden ihre Ämter in der Zeit zwischen November 2005 und März 2006 antreten: - Amtsgericht Hohenschönhausen: Herr Ulrich Beuerle- Amtsgericht Köpenick: Frau Rita Manshausen- A
Betrug gegenüber der Staatsanwaltschaft zu Lasten der Bundesrepublik Deutschland
BERLIN BLAWG / Die ungewöhnliche Anklage der Staatsanwaltschaft Wuppertal gegen einen System-Administrator wegen Betruges gegenüber der Staatsanwaltschaft und zu Lasten der Bundesrepublik Deutschland endete mit einem Freispruch. Der Admin war angeklagt,
German view of US tort law/Deutsche Ansichten über Recht der USA
Transblawg / The German-American Law Journal blog links to an old findlaw article by Anthony J. Sebok on How Germany Views U.S. Tort Law. From conversations with German friends and from reading the German press, I had always suspected Germany’s view of...
Der Staatsanwalt und die Anhörung per eMail
kanzlei-hoenig.info / Im Normalfall erreicht den Beschuldigten per Briefpost eine schriftliche Nachricht der Ermittlungsbehörden, daß gegen ihn ermittelt und ihm Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wird. Ich verteidige den Beschuldigten in einer (anderen) U
Church and state in Germany /Kirche und Staat in Deutschland
Transblawg / Die Trennung von Kirche und Staat ist nicht so deutlich in Deutschland. Vor der Weimarer Republik waren sie nicht so richtig getrennt, und seitdem gab es keinen absoluten Bruch. Kommers, in The Constitutional Jurisprudence of the Federal Republic of
Blog Marken (03)
MarkenBlog / Ausgewählte Marken mit Schutzwirkung in Deutschland, die auf das Wort Blog enden: SKBLOG Wortmarke Nizzaklassen: 09, 38, 41-42 Name of applicant: VORTEX (Société Anonyme), France EU Community Trademarks SKYBLOG Wortmarke Nizzaklassen: 09, 38, 4
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