Haufe.de - News & Produkte zu Wirtschaft, Recht, Steuern
am 20.11.2004 von advobLAWgHaufe.de informiert über das voraussichtlich zum 1.1.2005 in Kraft tretende Gesetz zur Anpassung von Verjährungsvorschriften an das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts: Es sollen die Verjährungsvorschriften der Spezialgesetze (u.a. das HGB, …
Neue Verjährungsvorschriften für Anwaltsregress
Handakte WebLAWg / Am 15.12.2004 ist das Gesetz zur Anpassung von Verjährungsvorschriften an das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts in Kraft getreten; weiter...…
Anpassung von Ergebnisabführungsverträgen
Law-Blog / Mit dem Gesetz zur Anpassung von Verjährungsvorschriften an das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts vom 9.12.2004 hat das Aktiengesetz in seinem § 302 einen weiteren Absatz 4 erhalten, der nun eine 10jährige Verjährung vorsieht. Auch § 1…
Auf Verjährung achten!
LeaseFacts / Aufgrund der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 haben sich Verjährungsvorschriften beändert, so dass der Prüfung der Verjährung in diesem Jahr besondere Bedeutung zukommt. Die Übergangsvorschriften führen nach dem BMJ zu einigen Besonderheiten. Be…
Fluchtweg in die Verjährung
Handakte WebLAWg / Der Bundesrat hat heute ein Gesetz zur Änderung der strafrechtlichen Verjährungsvorschriften passieren lassen. Der Entwurf sieht vor, dass die Verjährung einer Straftat ruht, solange sich der Beschuldigte im Ausland aufhält und die deutschen Stra…
Flucht in die Verjährung
IT-Blawg / Der Bundesrat hat am 08.07.2005 ein Gesetz zur Änderung der strafrechtlichen Verjährungsvorschriften passieren lassen. Das Gesetz passierte das Bundeskabinett bereits am 13.04.2005. Der Entwurf sieht vor, dass die Verjährung einer Straftat ruht, …
Zahlreiche Vorschriften auf dem Gebiet des Verjährungsrecht vereinheitlichen
muepe.de | weblog peter müller / Recht/Gesetzentwurf Berlin: (hib/BOB) Zahlreiche Vorschriften auf dem Gebiet des Verjährungsrechts sollen vereinheitlicht und auf das neue System, dass mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vollzogen wurde, umg...…
Haufe startet Business Community und Themenportale
LAWgical / Haufe macht jetzt Web 2.0. Dazu heißt es in der Pressemitteilung von heute: Die Haufe Mediengruppe (...) startet eine neue Generation von Themenportalen. Kern der neuen Portale sind tagesaktuelle Fachinformationen sowie die Haufe Business Comm…
Zahlung auf verspätete Nebenkostenabrechnung kann zurückgefordert werden
Recht und Alltag / Die Nebenkostenabrechnung kommt verspätet i.S.d. § 556 Abs. 3 BGB nach Ablauf der Jahresfrist. Zahlt der Mieter dennoch im Glauben er sei dazu verpflichtet ohne Kenntnis dieser Ausschlussfrist, kann er den gezahlten Betrag vom Vermieter zurückford…
AG Düsseldorf: Verjährung, Verjährungshemmung und Neubeginn der Verjährung bei Pflichtteilsansprüchen
Vertretbar Weblawg / AG Düsseldorf, Urteil v. 31.03.2006 - Az: 20 C 11369/05 (rechtskräftig): Verjährung, Verjährungshemmung und Neubeginn der Verjährung bei Pflichtteilsansprüchen Sachverhalt:Im September 1999 verstarb der Erblasser, der zuvor die Beklagte testame…
Achtung - Verjährungsfristen
Recht und Gesetz / Vorsicht Verjährungsfalle - Verjährung zum Jahresende 2005 Vor jedem Jahreswechsel sollte der Gewerbetreibende seine Außenstände daraufhin überprüfen, ob diesen Verjährung droht. Zum 01. Januar 2002 wurde das Verjährungsrecht im Rahmen der…
08.07.2005 Flucht in die Verjährung künftig ausgeschlossen
Bundesjustizministerium / Der Bundesrat hat heute ein Gesetz zur Änderung der strafrechtlichen Verjährungsvorschriften passieren lassen. Der Entwurf sieht vor, dass die Verjährung einer Straftat ruht, solange sich der Beschuldigte im Ausland aufhält und die deu…
VERJÄHRUNG
LawBlog / Mit jedem Silvesterböller gehen zum Jahreswechsel Forderungen in Millionenhöhe verloren. Sie sind verjährt. Der kommende Jahreswechsel ist besonders kritisch, weil die Übergangsfrist nach der Schuldrechtsreform endet. Mit dem 1. Januar 2005 verj…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
