Hartz Marken
am 31.10.2005 von MarkenBlog
Im Jahr 2005 wurden folgende Marken mit dem Wortbestandteil Hartz beim DPMA angemeldet:
30547878
HARTZ ABER HERZLICH
Wortmarke
Nizzaklassen: 35; 38; 41
Status: Angemeldet
Anmeldedatum: 10.08.2005
30549526
HARTZ …
Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (37/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: SARA 2000 Wortmarke Nizzaklasse: 09 orangegate Wort-/Bildmarke Nizzaklassen: 35, 38, 42 Raiffeisen Volksbank Ostallgäu Wortmarke N…
Wegen Widerspruchs gelöschte Marken (38/2005)
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens wurden folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: INSIGHT Wortmarke Nizzaklassen: 09, 16 BASCH Wortmarke Nizzaklassen: 16, 20, 21 AdvoFinance Wortmarke Nizzaklassen: 35, 36, 42 uni…
Knut: Die Markenflut beginnt
MarkenBlog / Der Zuwachs an Knut Marken beim DPMA in den letzten drei Tagen beträgt zehn Anmeldungen! Das Trefferergebnis in der Datenbank des DPMA sieht aktuell so aus: Im einzelnen die Neuanmeldungen im Rennen um den frühsten Anmeldetag: 30719519.8 Knud…
Knut Marken - es geht weiter
MarkenBlog / Der Run um die Markenrechte am Kennzeichen Knut geht weiter! Seit dem letzten Bericht am 19. April sind die nachfolgenden Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt dazugekommen: 30720472.3 Noddle Knut Wort-/Bildmarke Nizzaklassen: 20,…
Löschungen (41/2005)
MarkenBlog / In der Kalenderwoche 41 wurden folgende Marken aus dem Register des DPMA gelöscht: 394 04 714 Wortmarke IMAGO Nizzaklassen: 12 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 14 214 INTARIS Wortmarke Nizzaklassen: 38, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 61 530 PERMACON …
Löschungsanträge (43/2005)
MarkenBlog / In der 43. Kalenderwoche wurden Löschungsanträge gegen folgende Marken vom DPMA veröffentlicht: 303 41 754 Wortmarke Bolonka Nizzaklassen: 35, 41, 44 304 52 846 Wortmarke Lobivon Nizzaklasse: 05 304 64 459 Wort-/Bildmarke Free control Nizzakla…
Fußballer Marken (03): Oliver Kahn
MarkenBlog / Die Nr. 1 der deutschen Nationalelf ist nach dem bisherigen Stand der Erhebung auch die Nr. 1 im Bereich Markenrechte. Für Torhüter Oliver Kahn lassen sich folgende Marken ermitteln: Registernummer: 30428625 Wort-/Bildmarkemarke: Oliver Kahn Niz…
ED Hardy Abmahnungen
MarkenBlog / PaLAWa und die it-recht kanzlei berichten über Abmahnungen auf Basis der Marke Ed Hardy. Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes lassen sich folgende Marken ermitteln: Registernummer: 30735714 Wortmarke: Ed Hardy Nizzaklassen: 09,…
REWE übernimmt markenrechtliches Highlight
MarkenBlog / Die REWE AG hat sich ein markenrechtliches Highlight gesichert und die Wort-/Bildmarke Highlight übernommen. 30338920 Nizzaklassen: 14, 18, 21, 25 Waren: Modeschmuck, soweit in Klasse 14 enthalten 18; Handtaschen, Bürstenwaren, Kämme, Puderpins…
Jurist rügt Verschärfung von Hartz IV
Handakte WebLAWg / Ob eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegt, mussten im Zweifel bisher die Ämter nachweisen. Erst danach durften sie etwa bei einer Empfängerin von Arbeitslosengeld (ALG) II das Einkommen und Vermögen des mit ihr zusammenlebenden Partners anrechnen…
Marke “C” von 1897 wechselt den Inhaber
MarkenBlog / Im Portfolio mit sieben weiteren Marken wechselt die Marke C den Inhaber. Die Übertragung ist vom Deutschen Patent- und Markenamt in der Kalenderwoche 52 veröffentlicht worden. 26192 Nizzaklasse: 08 Waren: Bohrer, insbesondere amerikanische Spir…
Löschungsanträge (01/2006)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gestellt worden. Die Anträge sind am 05. Januar 2006 veröffentlicht worden. 300 84 418 Nizzaklassen: 37, 38 301 05 719 Nizzaklassen: 37, 38 302 63 03…
Marke: DPMA
MarkenBlog / Das Berlin Blawg berichtet über die Wortmarke DPMA des Deutschen Patent- und Markenamtes. Erstaunlich finde ich, dass am gleichen Tag (01.03.2000) auch die Wortmarke DPMA 2000 (Registernummer 30016948) mit identischem Waren- und Dienstleistungsver…
Urteile der Woche
Handakte WebLAWg / Streit um Sorgerechtsentzug, Kfz-Versicherung und Hartz-IV-Zuschüsse fur Heimfahrten. Claus Stäcker stellt erneut drei interessante Fälle vor. (Länge: 03:13 Min.)…
Löschungen (36/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken hat das Deutsche Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 36. Kalenderwoche veröffentlicht. 301 52 732 Nizzaklasse…
Löschungen nach Widerspruch (17/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 17. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 37 355 Candle in the Wi…
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